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Razzia wegen Verdachts der PKK-Unterstützung in NRW

Neuss. In Neuss bei Düsseldorf sind zwei Verlage durchsucht worden. Sie sollen mit ihren Publikationen die verbotene kurdische PKK unterstützen.

Razzia wegen Verdachts der PKK-Unterstützung in NRW

Polizeifahrzeuge mit eingeschaltetem Blaulicht. Foto: Rolf Vennenbernd/Archiv

Die Polizei hat in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz eine Durchsuchungsaktion gegen mutmaßliche Unterstützer der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK gestartet. Anlass sind vereinsrechtliche Ermittlungen des Bundesinnenministeriums gegen zwei Verlage in Neuss, wie die Bundesregierung am Donnerstag in Berlin mitteilte.

Die Geschäftsräume und die Privatwohnung des Firmenchefs seien durchsucht worden. Es bestehe der Verdacht, dass die Unternehmen die PKK unterstützten. In Rheinland-Pfalz sollen Polizisten in Bad Neuenahr vorstellig geworden sein. Festnahmen gab es nicht.

„Die heutigen Durchsuchungen richten sich gegen Firmen im Einflussbereich der bereits seit 1993 verbotenen PKK. Wir lassen es nicht zu, dass Verbote umgangen werden oder gegen Verbote verstoßen wird und damit terroristische Organisationen unterstützt werden“, so Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

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