Diese Website speichert Cookies auf Ihrem Computer. Diese Cookies werden verwendet, um Ihre Website zu optimieren und Ihnen einen persönlich auf Sie zugeschnittenen Service bereitstellen zu können, sowohl auf dieser Website als auch auf anderen Medienkanälen. Mehr erfahren über die von uns eingesetzten Cookies finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie
Anzeige
Anzeige

Regierungsverhandlungen in Italien in heißer Phase

Rom.

In der entscheidenden Phase der Regierungsverhandlungen in Italien mehren sich Warnungen in Richtung der europakritischen Parteien. Die Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtspopulistische Lega nahmen inzwischen eine weitere Hürde und einigten sich auf einen Regierungschef, wie Lega-Chef Matteo Salvini vor Journalisten in Fiumicino sagte. Einen Namen nannte er nicht. Frankreich fordert von der geplanten Koalition, die europäischen Schuldenregeln einzuhalten. Auch aus Deutschland kamen mahnende Worte.

THEMEN

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Schlaglichter

Neue Blockade von Rettungsboot mit Flüchtlingen im Meer

Rom. Wieder ist ein Rettungsschiff mit zahlreichen Migranten an Bord ohne klare Anweisungen auf dem Mittelmeer blockiert. Die „Lifeline“ der deutschen Hilfsorganisation Mission Lifeline hat nach eigenen Angaben 224 Flüchtlinge in internationalen Gewässern gerettet. Italiens Innenminister Matteo Salvini verweigert ihnen die Einfahrt nach Italien. Das Schiff sei derzeit in maltesischen Gewässern, Malta müsse endlich seine Häfen öffnen, erklärte Salvini. Es sei klar, dass das Schiff beschlagnahmt und die Besatzung festgehalten werden müsse.mehr...

Schlaglichter

US-Politik ringt um Kompromiss in der Flüchtlingspolitik

Washington. Die US-Migrationspolitik kommt nicht vom Fleck: Eine für heute im Repräsentantenhaus geplante Abstimmung über neue gesetzliche Regelungen wurde auf kommende Woche verschoben. Die Republikaner von Präsident Donald Trump verfügen dort über eine größere Mehrheit. Aber selbst wenn der Entwurf diese Kongresskammer passieren sollte, wird er angesichts der knapperen Mehrheiten im Senat wenig Chancen auf Erfolg haben. Ein Entwurf mit härteren Regelungen für die Einwanderung war gestern klar durchgefallen.mehr...

Schlaglichter

Trump bleibt hart trotz Kehrtwende bei Flüchtlingskindern

Washington. Im Streit um die Trennung illegal Eingewanderter von ihren Kindern in den USA hat Präsident Donald Trump eine Kehrtwende vollzogen und ein Ende der Praxis per Dekret verfügt. Seine Regierung hatte die Trennungen selbst eingeführt. An der Unerbittlichkeit seiner Politik ändert das allerdings nichts. Die wichtigste Neuerung besteht darin, dass Kinder von illegal Eingewanderten nun gemeinsam mit ihren Eltern eingesperrt werden. Laut Dekret soll von einer Inhaftierung der Kinder nur abgesehen werden, wenn Haft schädlich für ihr Wohl sein könnte.mehr...

Schlaglichter

US-Präsident Trump wird die Queen treffen

London. Erstmals wird US-Präsident Donald Trump im Juli Königin Elizabeth II. treffen. Das sagte der US-Botschafter in London, Woody Johnson, dem Nachrichtensender Sky News. Es handelt sich nicht um einen offiziellen, pompösen Staatsbesuch, zu dem unter anderem eine Kutschfahrt mit der Queen gehören würde. Weder Downing Street noch der Buckingham-Palast wollten sich dazu äußern. Das Weiße Haus reagierte zunächst nicht auf eine Anfrage. Trump kommt am 13. Juli zu dem eintägigen Arbeitsbesuch nach Großbritannien und wird mit Premierministerin Theresa May sprechen.mehr...

Schlaglichter

USA nach Austritt aus UN-Menschenrechtsrat fast isoliert

Genf. Die USA haben sich mit dem Austritt aus dem UN-Menschenrechtsrat weltweit ins Abseits gestellt. Regierungen, Diplomaten, Politiker und Menschenrechtler verurteilten den Schritt. Nur aus Israel kam Lob. „Ich bin zutiefst enttäuscht“, teilte die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, mit. Der Rat sei ein wichtiger Baustein der internationalen Ordnung. Der UN-Menschenrechtsrat wacht für die Vereinten Nationen über die Einhaltung der Menschenrechte weltweit. Er hat 47 Mitgliedsländer, die von der UN-Vollversammlung für je drei Jahre gewählt werden.mehr...

Schlaglichter

Familien-Trennung: Trump und Republikaner ringen um Lösung

Washington. US-Präsident Donald Trump und die Republikaner ringen im Streit um die viel kritisierte Trennung von Einwandererfamilien an der Grenze zu Mexiko um eine Lösung. Trump traf sich am Abend im Repräsentantenhaus mit Abgeordneten seiner Partei. Ein Durchbruch gelang dabei aber offensichtlich nicht. Trumps sogenannte Null-Toleranz-Politik an der Grenze zu Mexiko, die in der Trennung von rund 2300 Kindern von ihren inhaftierten Eltern gipfelte, löste in den vergangenen Tagen weltweit Entsetzen aus.mehr...