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Trotz Edathy-Affäre

SPD: Edathy wird nicht ausgeschlossen

Hannover Der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy muss seine SPD-Mitgliedschaft wegen des Besitzes von kinderpornografischen Fotos und Videos nicht abgeben, sondern lediglich drei Jahre ruhen lassen. Das SPD-Schiedsgericht sah keine ausreichende Grundlage für einen Parteiausschluss.

SPD: Edathy wird nicht ausgeschlossen

Sebastian Edathy muss seine SPD-Mitgliedschaft ruhen lassen. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv

Die Parteispitze hatte einen Parteiausschluss beantragt, das Schiedsgericht konnte Edathy aber keinen parteischädigenden Verstoß gegen die SPD-Grundwerte nachweisen. Edathy hatte einen Parteiaustritt abgelehnt.

Gericht hatte Verfahren eingestellt

Das parteiinterne Ordnungsverfahren gegen den Politiker war auf Antrag der SPD-Spitze am 24. Februar 2014 eingeleitet worden, bis zum Ende des Strafverfahrens am Landgericht Verden war es aber ausgesetzt worden.

Chronik der Edathy-Affäre

Der Ablauf des Kinderpornografie-Prozesses

VERDEN Der Kinderporno-Prozess gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy ist gegen eine Geldauflage von 5000 Euro eingestellt worden. Seit 2014 hatte die Kinderporno-Affäre um Edathy immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Wir haben einen einen Überblick zu den wichtigsten Daten zusammengestellt.mehr...

Das Gericht hatte das Verfahren Anfang März gegen die Zahlung einer Geldauflage von 5000 Euro eingestellt. Edathy hatte zuvor zugegeben, Fotos und Videos mit nackten Jungen besessen zu haben.

Berufung möglich

Nach den Parteistatuten können Edathy und die Partei nun innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung der Entscheidung schriftlich Berufung einlegen, die Begründung dafür muss innerhalb eines Monats eingehen.

dpa

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