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SPD-Verbände sagen Demo gegen Flüchtlinge ab

Essen Drei Essener SPD-Ortsverbände hatten zu Protesten gegen neue Flüchtlingsheime aufgerufen. Unter dem Motto "Der Norden ist voll" bemängelten sie die Ungleichverteilung von Flüchtlingen in der Stadt. Doch nun haben sie ihre Demonstration abgesagt.

SPD-Verbände sagen Demo gegen Flüchtlinge ab

In Essen rufen SPD-Verbände zu einer Demonstration gegen weitere Flüchtlingsunterkünfte im Essener Norden auf.

Update, Sonntag 11.45 Uhr

Nach heftiger Kritik unter anderem von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) haben drei SPD-Ortsvereine in Essen einen Protestmarsch gegen mehr Flüchtlinge abgesagt. „Die Demo fällt aus“, informierte der SPD-Ortsverein Karnap auf seiner Facebook-Seite. Im Gespräch mit der „WAZ“ erklärten Vorstandsmitglieder, es hätten sich Rechtsextremisten und linke Gegendemonstranten angekündigt, weshalb die Sicherheit nicht mehr zu gewährleisten sei.

#SPD #Essen-#Karnap sagt "Lichtermarsch" gegen #Flüchtlinge ab pic.twitter.com/YJceYegDHJ

Ursprünglich hatten die Ortsvereine Karnap, Altenessen und Vogelheim aus dem Essener Norden in den sozialen Netzwerken für kommenden Dienstagabend eine Kundgebung angekündigt. Das Motto hieß: „Genug ist genug - Integration hat Grenzen - der Norden ist voll“. SPD-Landeschefin Kraft kritisierte die Aktion ihrer Parteifreunde: „Die NRW-SPD steht für eine offene und vielfältige Gesellschaft und eine Willkommenskultur für Flüchtlinge“, schrieb sie in einer Pressemitteilung. „Protestaktionen, die das in Frage stellen könnten, lehnen wir entschieden ab. Das schadet dem Ansehen der SPD insgesamt.“

Ursprüngliche Meldung, Samstag 17.02 Uhr

"Genug ist genug. Integration hat Grenzen. Der Norden ist voll", mit diesen Slogans rufen die SPD-Ortsverbände in Essen-Altenessen und Karnap und Vogelheim für den 26. Januar zu einem Lichtermarsch gegen neue Flüchtlingsunterkünfte auf. "Der Anteil der Einwohner mit Migrationshintergrund beträgt hier derzeit über 40 Prozent. Mit dem Zuzug weiterer Migranten in die geplanten Massenunterkünfte, sind die Menschen vor Ort nicht mehr bereit und in der Lage, weitere Integrationsleistungen zu schultern", heißt es in einer Mitteilung des SPD-Verbands Essen-Altenessen. 

"Es kann nicht sein, dass mehr als 70% der neuen Flüchtlingsunterkünfte im Essener Norden errichtet werden sollen", heißt es auch von der SPD-Bezirksstelle Essen-Karnap in einem Aufruf im sozialen Netzwerk Facebook. Die Stadt sei groß genug, der Norden habe aber Grenzen bei der Integration, schreiben die Organisatoren. Am Samstagnachmittag wurde der Aufruf mehr als 295 mal geteilt.

BITTE DIESEN POST TEILEN, DENN NUR GEMEINSAM KÖNNEN WIR WAS ERREICHEN. DankeDEMO GENUG ist GENUGSORRY Bild musste...

Unter den Kommentatoren finden sich zahlreiche kritische Stimmen. Viele Kommentatoren stören sich vor allen Dingen an dem Ton der Aktion, der mehr nach Pegida als nach Sozialdemokratie klinge: "Es ist glaube ich Zeit, dass Sie ihr Parteibuch abgeben," schreibt ein Kommentator. "Ihr habt eine Botschaft vermittelt und Leute auf den Plan gerufen, die absolut nichts mit dem sozialen Frieden in der Stadt zu tun haben. Schämt euch!", kommentiert eine andere Nutzerin. Ein Weiterer schreibt: "Der Norden ist voll, das ist NPD/AFD/Pegida-Niveau."

Mitorganisator Stephan Duda fühlt sich missverstanden, unter dem Post schreibt er: "Ich bin selber Ehrenamtler und aktiv in der Flüchtlingshilfe tätig", es ginge bei der Aktion allein um eine gerechte Verteilung der Flüchtlingsunterkünfte.

Andere SPD-Verbände haben inzwischen reagiert und distanzieren sich von der Aktion in Essen: "Wir sind erschüttert und fassungslos über die unsägliche Entgleisung dreier SPD-Ortsvereine", heißt es auf der Facebook-Seite von "Deine SPD", einem Zusammenschluss von SPD-Ortsverbänden. Weiter heißt es: "Wir distanzieren uns aufs Schärfste von dieser rechtspopulistischen, menschenverachtenden AfD-Denkweise."

Wir distanzieren uns entschieden von einigen OV der .@SPD_Essen: #AfD-Parolen sind UNSÄGLICH. .@spdde

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