Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Suche nach Gauck-Nachfolger

SPD bringt Frank-Walter Steinmeier in Position

BERLIN Der Außenminister Frank-Walter Steinmeier gilt als möglicher SPD-Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten. Nun bringt ihn auch der Parteichef ins Spiel, zum Missfallen der CSU. Die Chancen stehen also schlecht - wenn es in der Koalition bei der Suche nach einem Konsenskandidaten bleibt.

SPD bringt Frank-Walter Steinmeier in Position

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wird von seiner Partei als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten in Position gebracht.

In der Debatte um einen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck legt sich die SPD immer stärker auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier fest.

Gefragt sei ein Bewerber, „der unser Land repräsentieren kann, aber auch die Herausforderungen unserer Zeit kennt und Antworten darauf hat“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel der „Bild“-Zeitung (Montag). „Die SPD hat bereits einen Kandidaten, auf den all das zutrifft: Frank-Walter Steinmeier. Doch der findet bei der Union bisher keine Unterstützung.“ Steinmeier ist vielen in der SPD der Favorit. Er gilt aber als gemeinsamer Kandidat in der Union als nicht vermittelbar.

Suche nach Konsenskandidaten zieht sich

Union und SPD hatten sich darauf verständigt, gemeinsam nach einem Konsenskandidaten für die Gauck-Nachfolge zu suchen. Dies zieht sich allerdings seit geraumer Zeit hin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und Gabriel wollen sich im November zusammensetzen, um die Chancen für einen gemeinsamen Kandidaten auszuloten.

Ursprünglich war ihr Treffen zu dem Thema für Ende Oktober geplant. Gefragt, ob sich CDU/CSU und SPD auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen können, antworteten SPD-Generalsekretärin Katarina Barley und ihr CSU-Kollege Andreas Scheuer in der „Bild am Sonntag“ mit „ja“.

Meinungen zu Steinmeier als Bundespräsident gehen auseinander

Vor Gabriel hatten unter anderem Barley und Parteivize Ralf Stegner schon für Steinmeier geworben. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD, Matthias Miersch, sagte der dpa am Sonntag, Steinmeier sei „der richtige Bundespräsident und der geeignete Repräsentant Deutschlands in einer Zeit, in der es auf den Zusammenhalt der Gesellschaft und Dialogfähigkeit auf internationaler Ebene ankommt“.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warnte davor, bei der Suche nach einem Gauck-Nachfolger auf einen wenig überzeugenden Konsenskandidaten zu setzen. „Dann sollte besser jede Partei jeweils eigene Vorschläge für die Bundesversammlung machen“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Sonntag).

CSU-Generalsekretär Scheuer sprach sich gegen Steinmeier als nächstem Bundespräsidenten aus. „In der Außenpolitik warten so viele Herausforderungen auf uns, dass es ein Fehler wäre, über Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident zu diskutieren. Er soll lieber seinen Job als Außenminister besser machen“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Der nächste Bundespräsident wird in der Bundesversammlung am 12. Februar 2017 gewählt.

von dpa

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Sondierungen in Berlin

Optimismus und Skepsis nach Jamaika-Gesprächen

Berlin Jamaika ausloten, Tag zwei: FDP und Grüne wollten am Donnerstag bei ihrem Treffen bei Blumenkohlsuppe und Streuselkuchen nicht zu sehr in Verletzungen der Vergangenheit rumwühlen. Nebenbei rumort es aber ordentlich - vor allem im konservativen Lager.mehr...

Fußball: Champions League

FC Bayern schlägt Celtic Glasgow ohne Probleme

MÜNCHEN Der deutsche Fußball-Meister FC Bayern München hat den Einzug in das Achtelfinale der Champions League wieder fest im Visier. Die Münchner gewannen am Mittwoch am dritten Spieltag der Gruppe B daheim 3:0 (2:0) gegen Celtic Glasgow.mehr...

Nach ersten Gesprächen

Jamaika: "Gutes Gefühl", aber steiniger Weg

Berlin Ein Anfang ist gemacht: Von einem "guten Gefühl" ist die Rede nach der ersten Jamaika-Runde von Union, FDP und Grünen. In den kommenden Tagen folgen weitere Gespräche nun Schlag auf Schlag. Allerdings ist der Weg bis zu einem Koalitionsvertrag noch lang und steinig.mehr...

Nach ersten Gesprächen

Jamaika: "Gutes Gefühl", aber steiniger Weg

Berlin Ein Anfang ist gemacht: Von einem "guten Gefühl" ist die Rede nach der ersten Jamaika-Runde von Union, FDP und Grünen. In den kommenden Tagen folgen weitere Gespräche nun Schlag auf Schlag. Allerdings ist der Weg bis zu einem Koalitionsvertrag noch lang und steinig.mehr...

Urteil naht

13 Jahre Haft gefordert: Camperin vergewaltigt?

BONN 156 Monate Freiheitsentzug – das fordert die Staatsanwaltschaft im Fall gegen einen 31-Jährigen. Dieser soll im April in der Nähe von Bonn eine junge Frau bedroht und vergewaltigt haben. Am Donnerstag soll das Urteil fallen. Der Angeklagte hat zum Vorfall eine völlig andere Sichtweise.mehr...

Politik

Sachsens Regierungschef Tillich wirft nach Wahlschlappe hin

Dresden (dpa) Bei der Bundestagswahl jubelte die AfD in Sachsen - und löste die CDU als stärkste Kraft im Freistaat ab. Nun zieht Regierungschef Tillich persönliche Konsequenzen. Seine CDU wird kalt erwischt.mehr...