Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

SPD überrascht mit Personalie Giffey

Berlin. Die SPD will in der großen Koalition mit neuen Gesichtern punkten. Dass beim Postenpoker nun wohl eine Berliner Kommunalpolitikerin zum Zuge kommt, hatten nicht viele erwartet. Auch nicht in ihrem Heimatverband.

SPD überrascht mit Personalie Giffey

Demnächst dürfte sich die 39-Jährige, die seit knapp drei Jahren an der Spitze des Berliner Stadtteils Neukölln steht, mehr um das große Ganze kümmern. Foto: Maurizio Gambarini

„Tachchen!“, ruft Franziska Giffey, als sie dieser Tage eine Grundschule im Berliner Bezirk Neukölln besucht. Im ersten Stock stehen Kinder und schwenken Klobürsten: „Hurra, hurra. Die Toiletten sind jetzt endlich da.“

Die Bezirksbürgermeisterin, im roten Kleid und dunklen Blazer, eröffnet persönlich die neuen Schultoiletten. Für sie fängt gute Politik im Kleinen an.

Demnächst dürfte sich die 39-Jährige, die seit knapp drei Jahren an der Spitze des Berliner Stadtteils Neukölln steht, mehr um das große Ganze kümmern. Denn die ostdeutschen SPD-Verbände haben die gebürtige Brandenburgerin nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur für das Bundeskabinett nominiert. Nach Angaben von „Bild“ und „B.Z.“ soll sie das Familienressort übernehmen - bestätigt hat die SPD das zunächst nicht.

Erklärtes Ziel der Partei war es, einen der sechs SPD-Ministerposten in der neuen großen Koalition mit einem Politiker aus dem Osten zu besetzen. Dass die Wahl auf Giffey fiel, darf einerseits als Überraschung gewertet werden - und andererseits als Zeichen, dass es die zuletzt darbenden Sozialdemokraten ernst meinen mit einem Neuanfang mit frischen, unverbrauchten Gesichtern.

Gleichzeitig offenbart der Vorgang, wie dünn die Personaldecke gerade im Osten ist, wo die SPD schon lange keine Volkspartei mehr ist. Vom Bezirksamt direkt an den Bundeskabinettstisch - viel steiler kann ein politischer Aufstieg nicht sein.

Giffey nun aber als Quoten- oder Notlösung abzutun, würde der Verwaltungsmanagerin mit Doktortitel nicht gerecht. Die Frau, die in Frankfurt (Oder) geboren wurde und nahe der polnischen Grenze aufwuchs, hat ihr Handwerk von der Pike auf gelernt. Unterstützt von ihrem Vorgänger Heinz Buschkowsky (SPD) arbeitete sie sich im Neuköllner Rathaus nach oben, zunächst als Europabeauftragte und später als Bildungsstadträtin. In dem Berliner Westbezirk, der mit 330 000 Einwohnern vergleichbar ist mit Großstädten wie Bonn oder Münster, steht Giffey heute fast 2000 Mitarbeitern vor und bewegt ein Haushaltsvolumen von mehr als 900 Millionen Euro jährlich.

Giffey, verheirat und Mutter eines Sohnes, kennt aus Neukölln bestens die Probleme und Debatten, die Deutschland in den letzten Jahren bewegt haben. Mehr Arbeitslose und Hartz-IV-Empfänger als anderswo, der hohe Migrantenanteil, die schwerige Flüchtlingsintegration, die Verdrängung vieler Menschen durch stark steigende Mieten - dazu etliche Obdachlose, Alltags- wie organisierte Kriminalität, arabische Clans und rechtsextreme Brandanschläge, Müll auf den Straßen, der Aufstieg der AfD - in Neukölln kommt alles in geballter Form zusammen. Nicht umsonst wird dieser Teil der Hauptstadt auch als Problembezirk betitelt.

Viele schätzen an Giffey, dass sie in diesem Umfeld immer versucht habe, Politik mit gesundem Menschenverstand zu machen, Probleme klar zu benennen. Sie gibt sich als Kümmerin, die die Alltagssorgen im Blick hat. Giffey kann ihre Botschaften auch gut in Talkshows oder bei Facebook rüberbringen - kein Nachteil im heutigen Politikbetrieb.

„Gerechtigkeit, Ordnung und Sicherheit“ - das sei der Dreiklang, der die Menschen bewege, betont sie immer wieder. Regeln des Zusammenlebens seien wichtig und müssten ausnahmslos für alle gelten.

Ein vergleichsweise konservatives Profil - das gefällt nicht jedem in der eher linken Berliner SPD, in der Giffey noch keine allzu starke Basis hat. Als offenes Geheimnis gilt, dass sich mancher Hauptstadt-Genosse eher die erfahrene SPD-Vizefraktionschefin im Bundestag, Eva Högl, als Ministerin gewünscht hätte. Die hat ihren Wahlkreis in Berlin-Mitte und war lange für ein Ministeramt im Gespräch. Allerdings ist sie kein echter „Ossi“, sondern ein zugezogener „Wessi“.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Hintergründe

Armeniens Ex-Präsident Sargsjan: Machtmensch und Kämpfer

Eriwan. Starker Verteidiger Armeniens und Russlandfreund - dieses Bild hat Sersch Sargsjan in seinen vergangenen zehn Jahren an der Macht in der Südkaukasusrepublik von sich gezeichnet. Von 2008 bis März 2018 regierte er als Präsident.mehr...

Hintergründe

Die zerrissene SPD und Nahles' schwere Hypothek

Wiesbaden. Nur 66 Prozent: Schlechter hätte der Start für Andrea Nahles als erste Frau an der Spitze der SPD kaum laufen können. Ihre Wahl wird zum Ventil für Ärger über „die da oben“ und die große Koalition. Ihr Vorgänger redet der SPD ins Gewissen - und wird gefeiert wie früher.mehr...

Hintergründe

Andrea Nahles: „Trümmerfrau“ der SPD

Berlin. Das Amt ist gerade vielleicht nicht das schönste neben dem des Papstes, wie es einst Franz Müntefering behauptete. Aber für Andrea Nahles bedeutet die Übernahme des SPD-Vorsitzes das Ende eines langen Weges - und doch erst den Anfang.mehr...

Hintergründe

Experte: „Gefühlte Kriminalitätstemperatur“ ist gestiegen

Berlin. Der Rückgang der registrierten Straftaten um rund zehn Prozent im Jahr 2017 hat aus Expertensicht mehrere Gründe. So sei die Lage der Flüchtlinge besser geworden, sagte Kriminologe Christian Pfeiffer.mehr...

Hintergründe

Anstieg von Kriminalität an Schulen gibt Rätsel auf

Hannover. Mehr Prävention und ein guter Draht zur Polizei: Damit hatten deutsche Schulen in den vergangenen Jahren einen stetigen Rückgang von Gewalt und Kriminalität in Klassenräumen und auf Pausenhöfen erreicht. Nun steigen die Zahlen wieder. Wie lässt sich das erklären?mehr...