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Nach Landtagswahl

SPD und Grüne in NRW setzen Koalitionsverhandlungen fort

DÜSSELDORF Nordrhein-Westfalen bleibt rot-grün regiert, soviel scheint sicher zu sein. Über den Fortschritt der Verhandlungen berichten die Arbeitsgruppen der Parteien.

SPD und Grüne in NRW setzen Koalitionsverhandlungen fort

Hannelore Kraft (l) und die grüne Schulministerin Sylvia Löhrmann verhandeln über die Eckpfeiler der neuen Koalition. Foto: Martin Gerten

SPD und Grüne haben in Düsseldorf ihre zweite Verhandlungsrunde für ein nordrhein-westfälisches Regierungsbündnis eröffnet. Diskutiert wird eine Zwischenbilanz der zehn Arbeitsgruppen, die seit eineinhalb Wochen quer durch alle Ressorts Kompromisse ausloten. „Ich bin ganz zuversichtlich“, sagte die Verhandlungsführerin der Grünen, Sylvia Löhrmann, am Samstag vor Beginn der Gespräche. „Einige Arbeitsgruppen sind mit ihren Vorschlägen schon fertig.“ Die Frontfrau der SPD, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, wollte sich noch nicht festlegen, ob nach der zweiten Runde schon konkrete Zwischenergebnisse benannt werden können. Auch sie sprach aber von „ersten Konsensualpapieren“. In zwei Wochen sollen Parteitage den neuen Koalitionsvertrag besiegeln. Am 20. Juni soll Kraft im Landtag zur Ministerpräsidentin wiedergewählt werden. Eine Einigung von SPD und Grünen, die derzeit noch als Minderheitsregierung zusammenarbeiten, gilt als sicher - trotz Meinungsverschiedenheiten auf einzelnen Feldern, etwa in der Haushalts- und Energiepolitik. „Es gibt Licht und Schatten, und in einigen Bereichen ist noch ein bisschen Nebel, aber der wird sich lichten“, sagte Löhrmann. SPD und Grüne haben nach der Landtagswahl vom 13. Mai eine komfortable Mehrheit von 128 der 237 Sitze im neuen Düsseldorfer Parlament.  

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