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SPD will Eiskirch zum Oberbürgermeister machen

Kandidatenwahl

Die Bochumer Sozialdemokraten haben einen Kandidaten für die Oberbürgermeister-Wahl gefunden: Thomas Eiskirch ist am Montagabend einstimmig vorgeschlagen worden. Doch aus der Parteibasis kommt Kritik: Nicht alle Ortsvereine fühlen sich am Findungsprozess ausreichend beteiligt.

von Miriam Instenberg, Kevin Kindel, Benjamin Hahn

BOCHUM

, 19.01.2015
SPD will Eiskirch zum Oberbürgermeister machen

Ottilie Scholz kandidiert nicht erneut für das Oberbürgermeisteramt, Thomas Eiskirch (Mitte) und Peter Reinirkens galten als potenzielle Kandidaten.

Nun steht es fest: Parteichef Thomas Eiskirch soll der Oberbürgermeister-Kandidat der Sozialdemokraten werden. Der 44-jährige Landtagsabgeordnete ist am Montagabend bei einer internen Sitzung in geheimer Wahl einstimmig vorgeschlagen worden. Jetzt muss der Unterbezirksparteitag im März noch für ihn stimmen.

Der Herausforderungen, die jetzt auf ihn warten, sei er sich bewusst, sagte Eiskirch am Dienstag. Vor allem aber freute er sich über das Ergebnis der geheimen Abstimmung. Eiskirch will der Stadt wieder zu mehr Selbstbewusstsein verhelfen, einen Generationenwechsel einleiten. Ein Wahlkampfkonzept hat er aber noch nicht: "Ich bin ja gerade erst vorgeschlagen worden", so der 44-Jährige.

Kritik aus den Ortsvereinen

Vor der Veranstaltung am Montagabend war Kritik aus den Ortsvereinen der SPD laut geworden. Erst vergangene Woche Donnerstag gab Dr. Ottilie Scholz bekannt, dass sie nicht erneut als Oberbürgermeisterin kandidieren wird. Parteichef Thomas Eiskirch kündigte da bereits an, dass die Partei schnell einen neuen Kandidaten präsentieren wird. Den Mitgliedern einiger SPD-Ortsvereine ging das Findungsverfahren jetzt aber zu schnell: Am  Montagabend (19.) kamen in Bochum die Vorstände des Unterbezirks, der Stadtbezirke und der Ortsvereine mit der Beraterkomission zusammen, die für die Kandidatenwahl einberufen wurde. Am Ende des Abends sollte feststehen, wer bei der Wahl um den Oberbürgermeisterposten für die SPD antritt.

Für Rudolf Malzahn, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Hamme, und seinen Stellvertreter Norbert Kriech entspricht diese Vorgehensweise nicht dem "innerparteilichen Demokratieverständnis". Es zeichne sich bereits seit einiger Zeit ab, dass es für die Wahl zwei mögliche Kandidaten gibt - Thomas Eiskirch und Fraktionschef Dr. Peter Reinirkens galten als die wahrscheinlichsten Anwärter. "Nach unserem Demokratieverständnis sollte es auf dem Wahlparteitag der SPD Bochum eine faire Entscheidung geben. Wir verstehen einfach nicht, was die Mitglieder der Findungs-Kommission für ein Demokratieverständnis haben, wenn man sich bereits im Vorfeld auf einen Kandidaten festlegt", schrieben Malzahn und Kriech in einer Pressemitteilung.

Unterstützung bekamen sie vom SPD-Ortsverein Bochum-Weitmar. Auch dessen Vorsitzender Andreas Marten findet es "befremdlich", dass die Personalfrage scheinbar "von oben nach unten" geklärt werden soll. "Ich habe aus der Presse erfahren, welche Kandidaten zur Verfügung stehen. Es gab dazu keine Informationen oder Nachfragen aus der eigenen Partei. Das finde ich schon bemerkenswert", sagte Marten vor dem SPD-Sitzungsmarathon am Montag.

Aussprache mit Ortsvereinen

Zwar hätten sich die Parteimitglieder im November auf einen groben Zeitplan geeinigt, der vorsah, im Januar einen Kandidaten zu präsentieren. "Allerdings war im November ja gar nicht klar, ob Frau Scholz nicht noch einmal antritt", so Marten. Er sei davon ausgegangen, dass der Zeitplan in dem Moment hinfällig sei, in dem die Oberbürgermeisterin verkündet, nicht erneut kandidieren zu wollen. Dass die Ortsvereine keine Möglichkeit hatten, sich bei der Kandidatenfindung einzubringen, sondern der Beraterkreis unabhängig von der Parteibasis zwei Empfehlungen aussprechen will, findet Marten nicht in Ordnung. 

Inzwischen sind die Streitpunkte laut Carina Gödecke, stellvertretende SPD-Vorsitzende, aber geklärt. Die Kritik sei ausführlich diskutiert worden, an der Person Eiskirch habe es ja auch nie Kritik gegeben. Auch Bernd Faulenbach, der als Ehrenvorsitzender der SPD Bochum Teil des Beraterkreises war, ist mit dem Ausgang der klärenden Gespräche mit den Ortsvereinen zufrieden. „Am Ende bin ich der Ansicht, dass wir adäquat gehandelt haben“, sagt er.

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