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Schadensersatz für entgangene Bonuszahlung

Erfurt/Berlin (dpa/tmn) Die Bedingungen für Bonuszahlungen müssen genau geregelt sein. Entgeht einem Arbeitnehmer eine Bonuszahlung, weil es keine Vereinbarung über entsprechende Leistungsziele gegeben hat, muss der Arbeitgeber Schadensersatz leisten.

Voraussetzung ist nach dem Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt (Az.: 10 AZR 97/07), dass der Arbeitgeber die Vereinbarung versäumt hat. Darauf weist der der Deutsche Anwaltverein (DAV) in Berlin hin.

Einem Abteilungsleiter eines Softwareunternehmens war zu Ende März gekündigt worden, weil seine Abteilung aufgelöst wurde. Sein Gehalt hatte auch einen Bonusanteil. Er sollte gezahlt werden, wenn der Angestellte die zuvor festgelegten Ziele für das jeweilige Kalenderjahr erreicht - bei 100-prozentiger Erfüllung immerhin eine Summe von 50 000 Euro. Für das Quartal bis Ende März hatten die beiden Parteien keine Zielvereinbarung mehr getroffen. Der Arbeitnehmer klagte auf Zahlung eines anteiligen Bonus.

Die Richter entschieden, dass der Arbeitnehmer in einem solchen Fall Anspruch auf Schadensersatz haben kann. Das gilt grundsätzlich dann, wenn der Arbeitgeber die Verantwortung dafür trägt, dass keine gemeinsame Zielvereinbarung getroffen wurde. Wenn nicht im Arbeitsvertrag anders vereinbart, gehe die Initiative für die Festlegung dieser Ziele vom Arbeitgeber aus. Bei der Ermittlung des zu ersetzenden Schadens sei davon auszugehen, dass der Arbeitnehmer die vereinbarten Ziele erreicht hätte.

Informationen: Deutsche Anwaltauskunft; Telefon: 01805/18 18 05 für 14 Cent pro Minute.

Portal des Deutschen Anwaltvereins: www.anwaltauskunft.de

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