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Schönheitskur für Kommunen

BERLIN/NRW Mehr Geld für den Aufbau West: Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat angekündigt, die Bundesmittel für das Förderprogramm "Stadtumbau West" im kommenden Jahr auf 76 Millionen Euro aufzustocken.

Schönheitskur für Kommunen

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD)

2008 stehen dafür 58 Millionen Euro zur Verfügung. "Der Bund handelt", erklärte Tiefensee gestern gegenüber unserer Berliner Redaktion. "Auch in den Städten der alten Bundesländer zeichnet sich immer deutlicher ein wirtschaftlicher und demographischer Strukturwandel ab. Auf diese Entwicklung müssen die Kommunen vorbeugend städtebaulich reagieren." Bilanz des Förderprogramms Die bisherige Bilanz des Förderprogramms "Stadtumbau West" wertete der Minister als Erfolg. Von 2004 bis einschließlich 2008 habe der Bund mehr als 280 Kommunen mit insgesamt 246 Millionen Euro unterstützt. Es sei gelungen, Siedlungen erfolgreich umzugestalten und aufzuwerten. Exemplarisch nannte Tiefensee die Pilotprojekte Bremen-Osterholz-Tenever und Oer-Erkenschwick. Ganze Quartiere hätten "ihr Gesicht positiv verändert", sagte der Minister. Schwerpunkt der Förderung sei die Entwicklung von städtebaulichen Entwicklungskonzepten und die Aufwertung von Gebieten, die vom Strukturwandel besonders betroffen sind. Zukunftsfähige Wohnformen Ziel sei zudem "die Schaffung zukunftsfähiger, familiengerechter und generationsübergreifender Wohnformen". Dies trage dazu bei, "dass der Wohnungsleerstand in den alten Ländern nicht zum flächendeckenden Problem wird". Der Bund fördert Projekte je zu einem Drittel, die übrigen Mittel müssen von Land und Kommunen aufgebracht werden. Im Jahr 2007 flossen aus dem Bundeshaushalt allein 15,9 Millionen Euro in Projekte in NRW, 10,6 Millionen Euro nach Baden-Württemberg und 9,1 Millionen Euro nach Bayern. "Wir fördern auch hier nach Bedarf und nicht nach Himmelsrichtung", so Tiefensee.

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