Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Scholz bremst bei der EU-Einlagensicherung

Berlin. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will keine überstürzte Einführung einer gemeinsamen EU-Einlagensicherung bei Banken. Der SPD-Minister habe in Gesprächen mit europäischen Partnern klar gemacht, dass er eine schnelle Einführung skeptisch sehe.

Scholz bremst bei der EU-Einlagensicherung

Mit dieser Haltung setzt Scholz im Prinzip den Kurs von Vorgänger Wolfgang Schäuble fort. Foto: Wolfgang Kumm

Das berichtete das „Handelsblatt“. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sieht man das Projekt eher als mittel- und langfristigen Plan. Ein Knackpunkt ist, wie man mit vielen faulen Krediten etwa südeuropäischer Banken umgeht, die Bilanzrisiken seien.

Damit setzt Scholz im Prinzip den Kurs von Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) fort. Ein Sprecher betonte in Berlin: „Es geht darum, dass erst die Risiken in und für die Banken ausreichend skizziert werden müssen.“

Die Pläne sind Teil der so genannten EU-Bankenunion. In Deutschland heftig umstritten ist dabei das Sicherungssystem für Sparguthaben. Deutsche Banken und Sparkassen befürchten, am Ende könnten sie für in Schieflage geratene Institute in anderen EU-Ländern haften. „Es ist falsch, jetzt in Europa über das Vergemeinschaften von Risiken zu sprechen“, sagte Jürgen Gros, Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB). „Vielmehr müssen die immensen, in den Bankbilanzen liegenden Risiken abgebaut werden.“

Unter anderem Griechenlands Premier Alexis Tsipras verbindet mit Scholz Hoffnungen auf ein größeres Entgegenkommen als unter Schäuble. Im Prinzip sind sich Union und der SPD-Minister hier aber einig. Auch das SPD-Wirtschaftsforum warnte vor einer übereilten Einführung der EU-Einlagensicherung.

Kritik kam von den Grünen. „Scholz scheint gleich zu Beginn seiner Amtszeit jeglichen europäischen Gestaltungsanspruch aufgegeben zu haben“, kritisierten die Europa- und Finanzpolitiker Franziska Brantner und Gerhard Schick. Er setze auf ein europapolitisches „Weiter so“.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Wirtschaft

Bericht: Postbank schließt bis Ende 2018 über 100 Filialen

Berlin. Die Postbank will bis Ende 2018 etwa jede zehnte ihrer rund 1000 Filialen schließen. „Am Ende werden es deutlich über 100 in diesem Jahr sein“, zitierte die „Bild am Sonntag“ Postbank-Vorstandsmitglied Susanne Klöß.mehr...

Wirtschaft

Heizöl teurer - nur Gaskunden profitieren vom milden Winter

Hamburg. Nach dem Winter gibt es bei den Verbrauchern Gewinner und Verlierer: Wer mit Gas heizt, kann sich auf eine Rückerstattung freuen. Mieter und Eigentümer mit Ölheizung schauen dagegen in die Röhre.mehr...

Wirtschaft

VDA erwartet keine flächendeckenden Diesel-Fahrverbote

Berlin. Die Autoindustrie geht weiter davon aus, dass es keine flächendeckenden Fahrverbote für Diesel in deutschen Städten geben wird. Der VDA verweist auf die Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts und bereits eingeleitete Maßnahmen für eine sauberere Luft in den Städten.mehr...

Wirtschaft

Deutsche sind Europameister im Mülltrennen

Hamburg. Nirgendwo in Europa wird so viel Müll wiederverwertet wie in Deutschland: Im Durchschnitt führt jeder Deutsche jährlich rund 415 Kilogramm Wertstoffe dem Recycling zu, zeigt eine Auswertung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO und des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI).mehr...

Wirtschaft

Deutsche Börse ändert Index-Regeln

Frankfurt/Main. Anleger müssen sich auf einige Veränderungen am deutschen Aktienmarkt einstellen. Wie der Indexanbieter Deutsche Börse am Freitagabend mitteilte, wird unter anderem die Trennung nach den Segmenten Tech und Classic aufgehoben.mehr...