Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Schweizer wollen Rundfunkgebühr behalten

Bern. Es waren zum Teil erbitterte Diskussionen. Doch das Ergebnis ist eindeutig. Die Schweizer stehen zur Rundfunkgebühr. Der Rundfunksender kündigt allerdings Sparprogramme und Reformen an. Auch in Deutschland geht die Debatte weiter.

Schweizer wollen Rundfunkgebühr behalten

71,6 Prozent der Wähler lehnten die Vorlage der Gebührengegner ab. Foto: Laurent Gillieron/KEYSTONE

Gegner und Befürworter hatten dem Tag der Abstimmung mit Spannung entgegen gesehen. Das Ergebnis des Volksentscheids zur Rundfunkgebühr in der Schweiz war dann aber doch viel klarer, als die einen erhofft und die anderen befürchtet hatten.

71,6 Prozent der Wähler lehnten die Vorlage der Gebührengegner am Sonntag ab. Die überwiegend von den Gebühren finanzierte Rundfunkanstalt SRG - das Schweizer Pendant zu ARD und ZDF - kündigte dennoch umfangreiche Sparrunden und Reformen an. „Nun ist der Weg frei für einen Neustart“, sagte SRG-Generaldirektor Gilles Marchand.

Nach seinen Angaben sollen künftig mindestens 50 Prozent der Gebühreneinnahmen in Informationsprogramme fließen. Außerdem kündigte er Einsparungen von umgerechnet rund 87 Millionen Euro an. In Abgrenzung zum privaten Fernsehangebot sollen Filme künftig nicht mehr durch Werbung unterbrochen werden. Kulturprogramme aus der Schweiz würden ausgebaut, und Privatsender könnten Archiv-Inhalte der SRG nutzen.

Andreas Kleeb, einer der Verfechter der Gebührenabschaffung, zeigte sich trotz der Niederlage zufrieden: „Es freut uns, dass jetzt Reformen passieren. Ohne die Initiative wäre alles beim Alten geblieben“, sagte er im SRG-Fernsehen. Die heißen Debatten vor der Abstimmung hatten gezeigt, dass viele Bürger den öffentlichen Rundfunk kritisch betrachten. Die Vorlage der Initiative ging ihnen aber zu weit.

Unter dem Druck der anstehenden Abstimmung hatte die Regierung schon eine Gebührenreduzierung von 451 auf 365 Franken (316 Euro) ab 2019 angekündigt. In Deutschland liegt der Beitrag bei 210 Euro im Jahr. Die Abstimmung in der Schweiz hat auch hier die Debatte über die öffentlich-rechtlichen Sender befeuert. In Deutschland sprachen sich bei einer Umfrage für die Zeitungen der Funke Mediengruppe 39 Prozent der Befragten für eine Abschaffung von ARD und ZDF aus. Rund 55 Prozent waren dagegen.

„Wenn es um die Öffentlich-Rechtlichen geht, hat bei Umfragen jeder etwas zu meckern“, sagte Politikwissenschaftler Patrick Emmenegger von der Universität St. Gallen der Deutschen Presse-Agentur. „Dann wird aber vielen schnell klar, dass eine Abschaffung keine gute Idee ist.“

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Ausland

Eskalation droht: US-Strafzölle ab 1. Mai rücken näher

Berlin. Im Handelsstreit mit den USA sah es zuletzt aus europäischer Sicht etwas entspannter aus. Dank der Ausnahmen bei den von US-Präsident Trump verhängten Zöllen waren die Europäer vorerst aus dem Fokus gerückt. Das könnte sich schon in den nächsten Tagen ändern.mehr...

Ausland

Lange Haftstrafen für führende „Cumhuriyet“-Mitarbeiter

Silivri. Die Zeitung „Cumhuriyet“ ist der türkischen Regierung schon lange ein Dorn im Auge. Nun werden führende Mitarbeiter zu harten Strafen verurteilt. Was kann, was darf Journalismus in der Türkei noch?mehr...

Ausland

Gericht: Mesale Tolu darf Türkei weiterhin nicht verlassen

Istanbul. Mesale Tolu ist seit Dezember nicht mehr im Gefängnis. Die Türkei verlassen darf die Deutsche dennoch nicht. Sie hoffte nun auf das Gericht - nach dessen Verhandlung sie von „Schikane“ spricht.mehr...

Ausland

Merkel will bei Trump Stimmung im Handelsstreit verbessern

Berlin. Angela Merkel reist zu US-Präsident Donald Trump - in einem höchst angespannten Umfeld. Das deutsch-amerikanische Verhältnis ist schlecht. Es geht um Zölle und den Atomdeal mit dem Iran.mehr...

Ausland

Lange Haftstrafen für führende „Cumhuriyet“-Mitarbeiter

Silivri. Die Zeitung „Cumhuriyet“ ist der türkischen Regierung schon lange ein Dorn im Auge. Nun werden zahlreiche Mitarbeiter zu harten Strafen verurteilt. Die Journalisten geben sich trotzdem kämpferisch.mehr...

Ausland

Deutsche Journalistin Tolu hofft auf Ausreise aus der Türkei

Istanbul. Die deutsche Journalistin Mesale Tolu ist nicht mehr in U-Haft, darf die Türkei aber nicht verlassen. Reporter ohne Grenzen nennt Tolu eine „eine politische Geisel der türkischen Regierung“.mehr...