Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung

KuWeBe: Ende des Streits in Sicht

Kulturstreit

Im Kultur-Streit zeichnet sich ein Ende ab: Der Verwaltungsrat des städtischen Kulturbetriebs (KuWeBe) wird wohl vergrößert. Es wäre der Schlusspunkt hinter eine lange und heftige Diskussion zwischen den Fraktionen, die letztlich vor Gericht endete.

SCHWERTE

von Von Heiko Mühlbauer

, 21.05.2012
KuWeBe: Ende des Streits in Sicht

Im KuWeBe-Streit zeichnet sich ein Ende ab: Der Schlichtungsvorschlag wird wohl von allen Beteiligten akzeptiert werden.

Eigentlich sollte in der Ratssitzung am 13. Juni nur das Thema Haushalt und Sanierungskonzept auf dem Programm stehen. Doch nun wird es wohl auch noch eine Vorlage in Sachen Kulturstreit geben.

Am Montag tagte zum letzten Mal die Mediationsrunde im Rathaus. Ein Schlichtungsvorschlag lag ohnehin schon seit Wochen auf dem Tisch. Der folgte in weiten Teilen dem Antrag der Ratsmehrheit, den Verwaltungsrat des städtischen Kulturbetriebs (KuWeBe) zu vergrößern. Strittig war zwischen CDU und SPD bis zuletzt vor allem die Frage, wer als nicht-parteigebundenes Mitglied das Gremium ergänzen solle. Auf diesem Feld habe man mittlerweile Einigung erzielt, hieß es am Montag.

 Dem Vernehmen nach sollen aber die an der Runde beteiligten FDP-Vertreter das Mediationspapier noch nicht unterschrieben haben. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Schilken gab am Montag keinen Kommentar dazu ab und verwies auf die Ratsvorlage.  Die Mediation war nötig geworden, weil CDU- und FDP-Fraktion sowie der sachkundige Bürger der FDP im KuWeBe, Andreas Staat, gegen den Ratsbeschluss, den Verwaltungsrat zu vergrößern, beim Verwaltungsgericht Klage eingereicht hatten.

Lesen Sie jetzt