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Sechs Millionen Euro weniger vom Land

SCHWERTE Eine schlimme Hiobsbotschaft erreichte jetzt Stadtkämmerer Peter Schubert. Die Stadt erhält im kommenden Jahr 6,1 Millionen Euro weniger vom Land. Geld, das längst im Doppelhaushalt eingebracht und verplant ist.

von Von Heiko Mühlbauer

, 28.08.2008
Sechs Millionen Euro weniger vom Land

Kämmerer Peter Schubert.

Schuld daran ist ironischerweise die verbesserte Finanzsituation der Kommune. Denn Schlüsselzuweisungen erhalten jene Städte, die von der eigenen Finanzkraft nicht überleben können. Das gilt für Schwerte zwar nach wie vor. Dennoch stiegen vor allem die Gewerbesteuereinnahmen im vergangenen Jahr von geplanten 16 auf satte 24 Millionen Euro.

Die Freude darüber dürfte sich jetzt in Grenzen halten. Denn drei Viertel dieser Summe verliert man durch die sinkenden Landeszuweisungen. Ein schwerer Schlag für die Stadtkasse, schätzt auch Kämmerer Schubert, der die Zahlen mit einer Modellrechnung ermittelt hat. Besonders ärgerlich ist der Schwerter Sondereffekt auch deshalb, weil es nach einer Pressemitteilung des NRW-Innennministeriums in diesem Jahr mit mehr als 7,7 Milliarden Euro mehr Zuweisungen denn je geben werde.

Allerdings mit einer Einschränkung, und die trifft für die Ruhrstadt diesmal zu: Die Höhe der Schlüsselzuweisungen für jede Stadt und Gemeinde hängt von der jährlich neu zu ermittelnden Finanzkraft ab. Gerechnet hatte man übrigens mit Schlüsselzuweisungen von 13,6 Millionen Euro. Geld, das man auch zur Konsolidierung des Haushaltes dringend benötigt.

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