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Wo die Stadt Schwerte spart - wo es richtig weh tut

Fragen und Antworten

Gespart wird in Schwerte schon lange. Doch seit 2012 muss die Stadt mit einem Haushaltssanierungsplan nachweisen, wie sie wieder in die schwarzen Zahlen kommen will. Dazu werden jedes Jahr die Sparmaßnahmen neu reguliert. Wir erläutern, was 2015 auf den Bürger zukommt, wo gespart wurde und was nicht lief.

Schwerte

, 07.11.2014
Wo die Stadt Schwerte spart - wo es richtig weh tut

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat keine Einwände gegen die vom Rat beschlossene Anhebung des Grundsteuer-Hebesatzes in Schwerte.

Der erheblichste Einschnitt betrifft die Grundsteuer. Die wird erneut angehoben – und zwar um 100 auf nun 730 sogenannte Hebesatzpunkte. Für den Besitzer eines durchschnittlichen Einfamilienhauses bedeutet das eine Steigerung von 50 Euro im Jahr. Die Grundsteuer ist der größte Posten bei der Haushaltssanierung. 3,7 Millionen Euro zahlen die Schwerter jährlich mehr als im Jahr 2012.

Im Prinzip ja, denn die Stadt hat gute Aussichten bereits im Jahr 2016 einen ausgeglichenen Haushalt mit leichtem Überschuss vorzuweisen. Allerdings drücken die Altschulden von aktuell knapp 118 Millionen Euro. Außerdem explodieren die Kosten für Sozialleistungen weiterhin, die von der Stadt über die Kreisumlage mitbezahlt werden müssen.

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Nein, auch der Rat hat die Aufwendungen für seine Mitglieder und die Ratsarbeit gekürzt. Allerdings handelt es sich da eher um eine symbolische Geste. Denn die Aufwandsentschädigungen für die doch weitgehend ehrenamtliche Kommunalpolitik machen im Haushalt keinen großen Posten aus. 90.400 Euro lässt sich die Stadt ihre Selbstverwaltung kosten. Dieser Betrag wird 2015 um weitere 11.200 Euro reduziert. In dem Geld sind auch Kosten für Fraktionsbüros enthalten.

Auch hier wird Jahr für Jahr Personal eingespart. Rund 140.000 Euro an Personalkosten sollen 2015 weniger als in diesem Jahr gezahlt werden. Seit 2012 hat die Stadt ihre Personalausgaben dann um eine halbe Millionen Euro reduziert.

Auf jeden Fall bei den Spielplätzen. So sollen in diesem Jahr der Spielplatz am Lindenweg und der vor dem Ruhrtalgymnasium wegfallen. Auch der Kultur- und Weiterbildungsbetrieb der Stadt erhält weniger Geld. Die Zuschüsse werden erneut um 74.000 Euro zurückgefahren.

Außer der Grundsteuer, die ja alle Bürger trifft, müssen sich vor allem Anlieger von maroden Straßen auf hohe Kosten gefasst machen. Seit Jahren wird der Aufwand zur Straßensanierung knapp gehalten. Gleichzeitig hat man 2010 beschlossen, den städtischen Anteil bei der Wiederherstellung von Anliegerstraßen zu senken. Die Kosten für die Anlieger solcher Straßen gehen schnell in die Tausende, wie man am Beispiel der Straße Im Reiche des Wassers sehen kann. Ähnliche Kosten kommen auf Anlieger der Nickelstraße, des Kirschbaumswegs und der Straße Zum großen Feld zu.

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