Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Selbstständig oder abhängig beschäftigt?

Mainz (dpa/tmn) Bei einer abhängigen Beschäftigung muss der Arbeitgeber Sozialversicherungsbeiträge abführen. Bei einer selbstständigen Tätigkeit besteht diese Pflicht nicht. Doch wovon hängt es ab, ob man als selbstständig gilt - zum Beispiel im Fall einer Radiomoderatorin?

Selbstständig oder abhängig beschäftigt?

Für die Beurteilung einer Tätigkeit prüft das Sozialgericht verschiedene Kriterien, zum Beispiel ob eine arbeitnehmertypische Weisungsabhängigkeit vorliegt. Foto: Arno Burgi

Ob jemand selbstständig oder fest angestellt ist, ist entscheidend für die Sozialversicherungspflicht. Zur Abgrenzung kommt es auf die Art der Tätigkeit an. Eine Radiomoderatorin, die die Programmgestaltung eigenverantwortlich vornimmt, ist selbstständig beschäftigt.

Beiträge zur gesetzlichen Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung muss sie nicht zahlen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz (Az.: L 6 R 95/14). In dem Fall besteht eine Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse, erläutert die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV).

Der Fall: Die Frau war für einen privaten Rundfunksender als Radiomoderatorin tätig. Hierfür schloss sie mit dem Sender einen "freien Mitarbeitervertrag". Sie sollte gemeinsam mit einem weiteren Moderator das Morgenprogramm moderieren und bearbeitete die Inhalte eigenverantwortlich. Der Sender unterbreitete Themen, die sie in das Programm integrieren konnten, wozu sie aber nicht verpflichtet waren. Für die Tätigkeit erhielten sie ein Tageshonorar. Neben der Tätigkeit für den Sender übte die Moderatorin weitere Tätigkeiten aus.

Der Sender wollte von der Deutschen Rentenversicherung Bund feststellen lassen, dass die Moderatorin selbstständig tätig sei. Die Rentenversicherung kam jedoch zu dem Ergebnis, dass die Frau abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig sei.

Das Urteil: Nach Auffassung des Landessozialgerichts war die Radiomoderatorin selbstständig tätig. Dafür spreche, dass sie nicht in den Betrieb des Senders eingegliedert gewesen sei. Daneben habe der Sender keinen maßgeblichen Einfluss auf die Inhalte der Sendung gehabt. Es fehle somit an der arbeitnehmertypischen Weisungsabhängigkeit. Von besonderer Bedeutung sei für die Abgrenzung, dass es sich um eine so genannte "Personality Show" gehandelt habe, die von den Personen der Moderatoren lebe.

Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Wirtschaft

DAX: Schlusskurse im Späthandel am 18.10.2017 um 20:31 Uhr

Frankfurt/Main (dpa) An der Frankfurter Wertpapierbörse wurden im Späthandel am 18.10.2017 um 20:31 Uhr folgende Schlusskurse für die 30 Werte des Deutschen Aktienindex DAX festgestellt.mehr...

Wirtschaft

Hochtief im Rennen um Mautstraßen-Betreiber Abertis

Essen (dpa) Finanzieller Kraftakt für Hochtief: Mit einer 17-Milliarden-Offerte geht das Essener Unternehmen ins Rennen um den spanischen Mautstraßenbetreiber Abertis. Konzernchef Fernandez Verdes sieht bei einem Zusammenschluss nur Vorteile für beide Unternehmen.mehr...

Wirtschaft

Aufbau von Air-Berlin-Transfergesellschaft zieht sich hin

Berlin (dpa) Noch sind die Millionen nicht zusammen, die Tausenden Air-Berlin-Mitarbeitern etwas Luft verschaffen könnten bei der Jobsuche. Die Sorge hat der Vorstandschef persönlich nicht - das bringt ihm Kritik ein.mehr...

Wirtschaft

Neue Fristen für rückwirkende Kindergeldanträge ab 2018

Berlin (dpa/tmn) Kindergeld kann bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres gezahlt werden. Doch nicht immer wissen Eltern das. Ab dem kommenden Jahr sollten sie sich über die Voraussetzungen schnell informieren. Denn für rückwirkende Anträge bleibt dann weniger Zeit.mehr...

Wirtschaft

Soros überträgt 18 Milliarden Dollar an seine Stiftung

New York (dpa) Der US-Milliardär George Soros spendet regelmäßig immense Summen für wohltätige Zwecke. Nun soll der Hedgefonds-Guru den Riesenbetrag von 18 Milliarden Dollar gestiftet haben. Was verbirgt sich dahinter?mehr...

Wirtschaft

GfK: Franzosen und Briten mit mieser Konsumlaune

Nürnberg (dpa) Der "Macron-Effekt" in Frankreich scheint verpufft, die Konsumlaune ist nach einem kurzen Hoch stark rückläufig. In Großbritannien drückt der ungewisse Ausgang der Brexit-Verhandlungen auf die Stimmung. Und in Deutschland zeigt das Konsumbarometer unerwartete Ausschläge an.mehr...