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Sitzung nach Auflösung der Bezirksvertretung in fast leerem Amtssaal

Stadtbezirk Aplerbeck

"Komisch" fand der Landesbeauftragte Sascha Mader die erste Sitzung nach der Auflösung der Bezirksvertretung. Denn sie fand vor beinahe leeren Rängen statt. Die meisten Punkte auf der Tagesordnung wurden verschoben, ein paar Entscheidungen gab es trotzdem.

APLERBECK

von Von Jörg Bauerfeld

, 19.06.2012
Sitzung nach Auflösung der Bezirksvertretung in fast leerem Amtssaal

Der Saal im Amtshaus während der ersten Sitzung des NRW-Landesbeauftragten Sascha Mader. Lediglich einige ehemalige BV-Mitglieder waren als Zuschauer mit dabei.

„Es war schon komisch“, bilanzierte der Beauftragte des Landes NRW, Sascha Mader, am Ende der ersten Sitzung nach der Auflösung der Bezirksvertretung. „Doch es war sicher keine rausgeschmissene Zeit. Das ist Demokratie nie.“  Was ihm am meisten gefehlt hat? „Die Einwohnerfragestunde. Das zu erfahren, was die Bürger bewegt“, so Mader nach der etwas einseitigen Veranstaltung. So war es doch ein wenig gewöhnungsbedürftig, was sich im Saal des Amtshauses abspielte. Anstelle einer Sitzung der Bezirksvertretung mit diversen Anträgen der Fraktionen, mit Bürgereingaben und eben der öffentlichen Fragestunde, ging es diesmal lediglich darum, Vorlagen der Verwaltung abzuarbeiten, die von Verwaltungsstellenleiter Ulrich Krüger vorgelegt wurden – ganz ohne Bezirksvertreter.

18 Punkte standen auf der dünnen Tagesordnung, über die Sascha Mader zu entscheiden hatte. Um es vorweg zu nehmen – ein Großteil von ihnen wurde geschoben. In den September, wenn die erste Sitzung der neuen Bezirksvertretung nach der Wiederholungswahl stattfinden wird.„In den Fällen sehe ich die Dringlichkeit nicht, heute darüber zu entscheiden“, so der Landesbeauftragte, der sich im Vorfeld der Sitzung mit den ehemaligen Bezirksvertretungsmitgliedern über die Punkte beraten hatte. „Eine durchaus legitime Sache“, so Mader, der im Verlaufe der Sitzung durchaus Entscheidungen fällen musste.

So gab es die Zustimmung zur Öffnung der Strickerstraße zu den Parkplätzen über dem Rossmann-Markt, ein Abnicken der Verpachtung der Trauerhalle an den Geschichtsverein und Änderungsvorschläge zu den Einstufungen des Winterdienstes im Falle von vier Straßen im Stadtbezirk. „Diese Sitzungen dienen dazu, dass dem Bürger in der Zeit bis zur Wiederholungswahl nichts Wichtiges verloren geht“, sagt Ulrich Krüger. Und so hat auch der Landesbeauftragte entschieden – dringliche Anliegen bearbeitet, den Rest bis nach der Wahl verschoben.