Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Spahns erster Amtstag: Schnellstart mit Überraschungscoup

Berlin. Die Altenpflege stöhnt unter Personalmangel, in der Gesundheitspolitik geht vieles nur zäh voran - jetzt will Jens Spahn zeigen, was er kann. Vorsichtshalber dämpft er aber manche Erwartungen.

Spahns erster Amtstag: Schnellstart mit Überraschungscoup

Ist der neue Gesundheitsminister Jens Spahn für Klinikschließungen? Foto: Peter Endig

Jens Spahn startet durch. In den ersten vier Stunden nach seiner Amtsübernahme von Vorgänger Hermann Gröhe (CDU) als Gesundheitsminister setzt der 37-Jährige einige Leitplanken seiner Politik - und wartet mit einer handfesten Überraschung für die Pflegeszene auf.

Vergessen scheint die jüngste Empörung wegen seiner Aussagen zu angeblich ausreichenden Hartz-IV-Leistungen, die ihm den Vorwurf der Abgehobenheit eingebracht hatte.

Zum Start versucht es der Jungkonservative mit Ironie. „Ich bin noch gar nicht da, da bin ich schon umzingelt von der Selbstverwaltung“, raunt er auf dem Podium eines Klinik-Kongresses in Berlin. Die Selbstverwaltung kann es jedem Gesundheitsminister schwer machen, Profil zu gewinnen - viel entscheiden die Gremien von Ärzten, Kliniken, Krankenkassen, oft gibt die Politik nur den Rahmen vor.

Wollte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ihrem Kritiker Spahn den Wind aus den Segeln nehmen, indem sie ihm das schwierige Ressort gab? Spahn zeigt sich - nichts anderes ist man von ihm gewohnt - selbstbewusst: Es sei doch nicht so, dass man mit Gesundheitspolitik keine Wahlen gewinnen könne. „Man kann in der Gesundheitspolitik viel mehr erreichen, nämlich das Leben besser machen, den Alltag vieler Menschen besser machen.“

Das Publikum brennt darauf, von Spahn zu hören, wie er die Versprechen des Koalitionsvertrags einer neuen Klinikfinanzierung umsetzen will. So soll die Krankenpflege künftig besser und eigenständig bezahlt werden, nicht wie heute als Teil von Behandlungspauschalen. Spahn dämpft. Erstmal wolle er im Amt ankommen, sich mit seinen Ministerialen zusammensetzen - dann redet er doch länger über die Krankenhäuser, „sechs, sieben Grundzüge“, seien es nur, die er formulieren wolle.

Er habe ja schon einmal zwölf Jahre Gesundheits- und Pflegepolitik als Abgeordneter gemacht. Und er weiß, was die Zuhörer über ihn wissen. Man könne ja googeln, dass er mal gesagt habe, es gebe zu viele Krankenhäuser in Deutschland. „Grundsätzlich bleibe ich auch dabei.“ Doch nicht die Zahl sei entscheidend, sondern die Zusammenarbeit, die Struktur, die Messungen der Klinikqualität. „Schlechte Qualität muss früher oder später vom Netz, im Interesse der Patientinnen und Patienten.“

Ist der neue Minister für Klinikschließungen? Das hört sich hart an, aber die Klinikbetreiber, die beim Kongress dabei sind, wissen: So eine Strukturreform wurde schon von der Vorgängerregierung angestoßen. 

Dann kündigt Spahn noch an, bei der seit Jahren nur zäh vorankommenden elektronischen Gesundheitskarte jetzt Dampf machen zu wollen - und eilt zur nächsten Rede zum acht Kilometer entfernten Deutschen Pflegetag. Der Termin ist brenzliger. Viele in der Altenpflege sind ausgelaugt, empört und bereit, ihrem Frust Luft zu verschaffen. Spahn wäre nicht der erste Politiker, der Zielscheibe von Shitstorms von Pflegekräften wegen unbedachter Äußerungen würde.

Er macht das geschickt. Er bekräftigt die versprochenen Verbesserungen des Koalitionsvertrags, er wolle für mehr Personal sorgen, für eine bessere Bezahlung und die Pflegeausbildung stärken. Spahn vermeidet aber, „das Paradies“ zu versprechen, wie er sagt. „Ich weiß genau, was ich hier für eine Rede halten müsste, dass der ganze Saal tobt.“ 

Stattdessen stimmt er die Szene auf strittige und kontroverse Diskussionen ein. „Meine Kiste da oben springt eigentlich erst richtig an, wenn man miteinander ringt.“ Dabei betont Spahn, Verständnis für die Lage in den Heimen zu haben. „Da prallt das pralle Leben aufeinander jeden Tag, was da geleistet wird.“ Auch Frust gebe es. Und dann, fast am Ende, lässt er in den Augen der Pflegebranche eine kleine Bombe platzen: Andreas Westerfellhaus soll neuer Pflegebevollmächtigter des Bundes werden, ein Mann, der acht Jahre an der Spitze des Pflegerats unermüdlich für die Branche kämpfte, ein Liebling der Betroffenen. Spahn erntet an seinem ersten Tag als Minister dafür ehrlichen Applaus.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Hintergründe

Nahles' Bewährungsprobe und die Geister der Vergangenheit

Berlin. Andrea Nahles will die SPD wieder in bessere Gefilde führen. Sie hat ein weit verzweigtes Netzwerk aufgebaut, doch die ersten Wochen der großen Koalition zeigen: In der Partei gibt es Fliehkräfte - und ihr Vizekanzler und Verbündeter Olaf Scholz wird kritisch beäugt.mehr...

Hintergründe

Wie ein Asylverfahren abläuft

Bremen. Ein Asylverfahren läuft in Deutschland in mehreren Schritten ab. Zuständig sind die Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF).mehr...

Hintergründe

Nahles-Herausforderin Lange: So kann es nicht weitergehen

Flensburg. Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange fordert Fraktionschefin Andrea Nahles heraus und will SPD-Bundesvorsitzende werden. Basisdemokratischer, linker soll die SPD werden, findet Lange.mehr...

Hintergründe

Deutsch-französischer Zauber: Konserviert oder verflogen?

Berlin. Wie ein europäisches Traumpaar treten Merkel und Macron zur Zeit nicht gerade auf. Der Besuch des Franzosen bei der Kanzlerin zeigt: Zwischen beiden knirscht es ordentlich.mehr...

Hintergründe

BGH schafft Klarheit: Werbeblocker im Internet zulässig

Karlsruhe. Im Web wird nahezu jede Seite von Werbung begleitet. Werbeblocker versprechen Abhilfe. Die Programme unterdrücken Werbeeinblendungen und sorgen bei Anbietern von Internetseiten für Ärger. Jetzt gibt es rechtliche Klarheit.mehr...