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Streit um angeblich eingeschlafenen Abgeordneten

DÜSSELDORF Grüne und CDU im Landtag streiten um einen angeblich eingeschlafenen Abgeordneten. In einer Pressemitteilung wies der Grünen-Abgeordnete Horst Becker am Freitag in Düsseldorf auf Medienberichte hin, wonach der CDU-Abgeordnete Bernhard Schemmer während der mehr als einstündigen Regierungserklärung von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) am Mittwoch eingeschlafen sein soll.

Streit um angeblich eingeschlafenen Abgeordneten

Grüne und CDU streiten darüber, ob Unions-Abgeordneter bei der Regierungserklärung von Rüttgers eingeschlafen ist.

Der Abgeordnete sei demnach nach der Rede des Regierungschefs von einem Nebenmann geweckt worden, um sich an den stehenden Ovationen der Koalitionsfraktionen zu beteiligen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Peter Biesenbach, wies die Darstellung der Grünen als „unglaubliche Entgleisung“ zurück. „Die Behauptung, die ihr unterliegt, ist nachweislich falsch“, sagte Biesenbach.

SMS beantwortet, nicht geschlafen

Es sei nachweisbar, „dass der Kollege Bernhard Schemmer mitnichten im Plenum eingenickt ist, sondern eine SMS beantwortet“. Biesenbach forderte Becker auf, diese „Veröffentlichung“ zurückzuziehen und „sich beim Kollegen Schemmer zu entschuldigen“. „Es liegt mir natürlich fern, den Kollegen Schemmer persönlich zu diffamieren“, sagte Becker als Reaktion. „Ganz im Gegenteil. Mir wären ja bei dem 'rhetorischen Feuerwerk' von Rüttgers beinahe selber die Augen zugefallen“, so der Grünen-Politiker.

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