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Ab Montag werden die Einwendungen erörtert

Planung für Umgehungsstraße

Die Bezirksregierung Münster hat zum„Erörterungstermin“ eingeladen: Alle Privatpersonen oder Behörden, die schriftliche Einwendungen zur Planung der Umgehungsstraße für Oeding Stellung erhoben haben, erhalten von Montag bis Mittwoch nächster Woche Gelegenheit, ihre Anliegen mit den Vertretern des Landesbetriebs Straßen NRW zu diskutieren

OEDING

von Von Anne Winter-Weckenbrock

, 05.06.2012
Ab Montag werden die Einwendungen erörtert

Die Ortsdurchfahrt Oeding soll durch die Umgehung entlastet werden.

Ein solcher Erörterungstermin ist fester Bestandteil in einem Planfeststellungsverfahren, das für eine Straßenbaumaßnahme in einem solchen Ausmaß üblich ist. Im Mittelpunkt stehen dann die Umweltverträglichkeit des Projekts und die Rechte und Belange betroffener Bürgerinnen und Bürger. Zur geplanten Entlastungsstraße für die Ortsdurchfahrt in Oeding haben 380 Personen und 22 „Träger öffentlicher Belange“ (Behörden, Versorgungsunternehmen) Stellung genommen – nach und nach werden diese an den drei Tagen zur Sprache gebracht. Wie die Bezirksregierung mitteilt, wird vom 11. bis 13. Juni jeweils ab 9.30 Uhr Verhandlungsleiter Regierungsdirektor Matthias Richter die Erörterung leiten. Ort des Geschehens ist die Jakobi-Halle. Dort werden dann am Montag vormittags zunächst die 19 Stellungnahmen und die Einwendungen der Träger öffentlicher Belange behandelt, bevor am Nachmittag die privaten Einwendungen themenbezogen erörtert werden, teilte Thomas Drewitz, Sprecher der Bezirksregierung, mit. Am Dienstagnachmittag sowie am Mittwoch stehe die Erörterung der grundstückbezogenen Einwendungen Privater an.

Jeweils zu Beginn erfolge eine allgemeine Information über das Planfeststellungsverfahren. Dann werde die Straßenplanung vom Landesbetrieb Straßen NRW vorgestellt, bevor die Einwendungen einzeln thematisiert werden. Für den Landesbetrieb Straßen – diese Behörde ist „Vorhabenträger“ und hat die Straße geplant– sind ab Montag Manfred Ransmann, Abteilungsleiter Planung, sowie seine Kollegen Gertrud Schulze-Spüntrup und Ralf Flüchter zugegen. Nach und nach werde jede Einwendung zur Sprache gebracht. Praktisches Beispiel: Lärmschutz eines Anliegers. Der Anlieger oder sein Rechtsbeistand können ihre Sicht der Dinge vortragen, der Landesbetrieb als planende Behörde erwidert und erläutert seinen Standpunkt. „Manchmal ergeben sich auch beim Erörterungstermin neue Aspekte“, erklärt Gertrud Schulze Spüntrup. Ziel sei, die Probleme zu erörtern, und sie möglichst auch aus der Welt zu schaffen: „Bislang hat man ja meistens nur schriftlich miteinander zu tun gehabt. Und dann ist es gut, wenn man miteinander spricht“, weiß die Planerin aus Erfahrung. Die Öffentlichkeit ist zu diesem Erörterungstermin nicht zugelassen. Ein privater Einwender könne auch, wenn gewünscht, für die Behandlung seiner Einwendung Vertraulichkeit wünschen, erläutert Schulze-Spüntrup das Vorgehen. Im übrigen seien auch 17 Einwendungen aus den Niederlanden, die den Planungsabschnitt auf deutscher Seite betreffen, eingegangen.

  • Weitere Informationen liegen ab sofort im Rathaus der Gemeinden Südlohn und Heiden und bei der Stadt Borken zur Mitnahme aus.
  • www.brms.nrw.de
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