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Von wegen kopflos

Entscheidungs-Frage

Der Bürgermeister im Urlaub, sein Stellvertreter auf Fortbildung. Wer kümmert sich im Zweifels- oder womöglich gar Katastrophenfall um das Wohl und Wehe der Gemeinde? Wir mussten den Bürgermeister im Urlaub anrufen, um das zu erfahren.

SÜDLOHN

von von Christiane Nitsche und Johannes Schmittmann

, 20.10.2016
Von wegen kopflos

Die Schlinge in Oeding bei Hochwasser im August 2015. In Fällen wie diesen sind Entscheider vor Ort gefragt.

Presseauskünfte stehen auf der Liste der Aufgaben eines Bürgermeisters nicht an erster Stelle. Doch wenn dessen Vertreter gerade auf Fortbildung weilt und niemand in der Gemeindeverwaltung Auskünfte geben kann, weil das eben Chefsache ist, wirft das unvermittelt neue Fragen auf: Wer kümmert sich um die Amtsgeschäfte, wer regelt Dinge in Krisensituationen, die allein dem Bürgermeister vorbehalten sind? Bei der Südlohner Gemeindeverwaltung gab es darauf zunächst keine Antwort.

Irritation bei der Gemeinde

Eine Mitarbeiterin der Gemeinde reagiert zunächst irritiert, als ein Mitarbeiter der Münsterland Zeitung dort anfragt, wie etwa der Ablauf ist, wenn ein Hochwasser eintritt und die beiden Verwaltungsspitzen nicht da sind. In der Nacht zuvor hatte die Katastrophen-Warn-App "Nina" für den Kreis Borken eine Hochwasserwarnung ausgegeben. "Da sprechen Sie mit der Falschen", erklärt die Frau, kann aber nicht sagen, wer der richtige Ansprechpartner ist - "Bau- oder Ordnungsamt", überlegt sie laut.

Ein Mitarbeiter des Ordnungsamts, an den das Gespräch verbunden wird, erklärt zwar, "das ist alles geregelt, weil die Gemeinde damit eigentlich nichts zu tun hat". Namentlich genannt werden will er aber ausdrücklich nicht, weil er keine Auskünfte erteilen dürfe. "Für Gespräche mit der Presse sind andere zuständig."

Lage einschätzen

Er verweist weiterhin auf die Zuständigkeit des Kreises, der bei Katastrophenalarm die Federführung habe. Vor Ort sei die Feuerwehr zuständig. Die müsse die Lage einschätzen und dann Verstärkung anfordern, wenn sie es für erforderlich halte. Der Kreis bilde dann einen Krisenstab, ohne dass er wisse, wer dem genau angehört.

Bei der Kreisverwaltung wird das im Großen und Ganzen bestätigt. Für die laufenden Amtsgeschäfte, aber auch für kritische Situationen sehe die Gemeindeordnung vor, dass es einen Stellvertreter für den Bürgermeister gebe. "In kleinen Kommunen wird der im allgemeinen von den Ratsmitgliedern bestimmt", erklärt auf Anfrage der Münsterland Zeitung die Pressesprecherin des Kreises Borken, Ellen Schlütter. In Südlohn ist das Werner Stödtke, als "Allgemeiner Vertreter" des Bürgermeisters. Wer aber einspringt, wenn sowohl der erste Bürger als auch sein Vertreter nicht greifbar sind, könne sie nicht sagen. "Wer dahinter Stellvertreter ist, bestimmt der Bürgermeister", sagt sie. "Das müsste man den Bürgermeister fragen."

Über Handy ist Bürgermeister Christian Vedder ansprechbar - ungeachtet seines Urlaubs. "Es ist immer so, dass einer zumindest erreichbar ist", sagt er. Das gelte für ihn oder für seinen Vertreter - "wenn wir beide mal krank sind", für den Kämmerer Martin Wilmers, den dritten im Bunde in der Südlohner Verwaltungsspitze.

Im Fall einer Krisensituation werde die Gemeinde keineswegs kopflos sein. "Wir werden immer informiert", betont Vedder. Bei einem Katastrophenfall falle das auch in den Bereich des Ordnungsamts, das dann aktiv werde. Notwendige Entscheidungen könnten jederzeit getroffen werden.

Noch nie ohne Führung

Vedder: "Man hat immer eine Kette mit drei bis vier Möglichkeiten aus dem Stand." Und der Kreis biete ebenfalls Unterstützung. "Wenn wirklich mal etwas Größeres wäre, haben wir den Kreis Borken im Hintergrund." Gerade im Nachgang zum jüngsten Schlinge-Hochwasser sei das Prozedere mit dem Kreis abgesprochen worden. "Das hängt auch von der Art des Ereignisses und vom Umfang ab." Vedder: "In meinen ersten sieben Jahren ist noch nichts in der Weise passiert, dass keine Führung da war."

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