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Türkei weist Kritik der EU-Kommission zurück

Istanbul. Die Türkei hat die in einem Bericht geäußerte Kritik der EU-Kommission an der Situation im Land zurückgewiesen.

Türkei weist Kritik der EU-Kommission zurück

Eine EU-Flagge und eine türkische Flagge wehen vor einer Moschee in Istanbul. Brüssel prangert „deutliche Verschlechterungen der Rechtsstaatlichkeit und der Presse- und Meinungsfreiheit“ in der Türkei an. Foto: Tolga Bozoglu/EPA/Archiv

„Zusammenfassend ist dieser Bericht weit davon entfernt, die Realitäten in der Türkei zu verstehen und somit weit davon entfernt, seinen Zweck zu erfüllen“, teilt das türkische Außenministerium.

Ankara betonte, die Türkei führe insbesondere seit dem Putschversuch vom Juli 2016 einen Kampf gegen mehrere Terrororganisationen. Obwohl man die Situation im Land mehrfach erklärt habe, sei die EU-Kommission „unfähig, objektiv und ausgewogen“ zu sein.

Die EU-Kommission hatte zuvor in einer Bewertung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei festgestellt, dass sich das Land mit „großen Schritten“ von der EU wegbewegt habe. Unter anderem ist von deutlichen Verschlechterungen der Rechtsstaatlichkeit und der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei die Rede. Außerdem fordert die EU-Kommission die Aufhebung des Ausnahmezustands in der Türkei, der noch in dieser Woche um weitere drei Monate verlängert werden soll.

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