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UN-Missionschef Mood sieht Blauhelme in Syrien gefährdet

Damaskus/Kairo (dpa) Der Chef der UN-Beobachtermission in Syrien (UNSMIS), Robert Mood, hat vor einer gefährlichen Zuspitzung des Konflikts im arabischen Mittelmeerland gewarnt.

UN-Missionschef Mood sieht Blauhelme in Syrien gefährdet

Zerstörungen nach Kampfhandlungen in der Provinz Lattekia. Foto: SANA/ Archiv

«In den letzten zehn Tagen ist die Gewalt intensiver geworden, mit erheblichen Risiken für unsere Beobachter», erklärte Mood in einer Mitteilung, die am Freitag am UN-Sitz in New York veröffentlicht wurde. Die Menschenrechtsorganisation «Human Rights Watch» (HRW) warf indes den syrischen Sicherheitskräften vor, Gefangene regelmäßig sexuell zu missbrauchen und zu demütigen.

UNSMIS-Chef Mood machte beide Konfliktparteien, die Sicherheitskräfte von Präsident Baschar al-Assad und die bewaffneten Aufständischen, für die Eskalation der Gewalt verantwortlich. Die unbewaffnete UN-Mission in Syrien diene dazu, um bei der Umsetzung des Friedensplans von UN-Vermittler Kofi Annan zu helfen, fügte er hinzu. Mood, ein norwegischer Generalstabsoffizier mit reicher UN-Erfahrung, appellierte sowohl an die Konfliktparteien als auch an die internationale Gemeinschaft, der Mission die Chance zu geben, ihren Auftrag zu erfüllen.

Annans Plan sieht vertrauensbildende Maßnahmen vor, darunter den Abzug der Regimekräfte aus Siedlungsgebieten und den Verzicht der Aufständischen auf Angriffsoperationen. Nach den Massakern, die regimetreue Truppen Ende des Vormonats an Zivilisten in der Umgebung von Homs verübt hatten, hatten viele den Annan-Plan für gescheitert erklärt.

Die Kämpfe zwischen Regime-Streitkräften und Aufständischen hielten auch am Freitag mit unverminderter Heftigkeit an. Aktivisten berichteten von intensiven Gefechten in den Provinzen Deir as-Saur, Homs, Aleppo und Damaskus-Land. Zugleich griffen Sicherheitskräfte unbewaffnete Oppositionelle an, die nach dem Freitagsgebet in mehreren Städten auf die Straße gingen, um gegen das Regime zu demonstrieren. Insgesamt starben nach Oppositionsangaben am Donnerstag und Freitag mehr als 100 Menschen.

In Damaskus explodierte vor einem Flüchtlingslager für Palästinenser ein Sprengsatz. Nach Angaben von Augenzeugen wurden sechs Angehörige der Sicherheitskräfte verletzt, die den Eingang zu dem Jarmuk-Lager kontrollierten.

HRW zufolge würden Männer, Frauen und selbst Jungen und Mädchen im Alter von zwölf Jahren in Gefängnissen und bei Hausdurchsuchungen sexuell missbraucht und gedemütigt. Die Opfer würden vergewaltigt, nackt ausgezogen und an den Geschlechtsorganen mit Elektroschocks oder Gegenständen gefoltert, heißt es in dem Bericht, der am Freitag veröffentlicht wurde.

Die Täter seien Armeeangehörige, Geheimdienstmitarbeiter und Kämpfer der gefürchteten, regimetreuen Schabiha-Milizen. Der Bericht dokumentiert 20 derartige Übergriffe zwischen dem Beginn der Massenproteste gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad im März 2011 und dem März dieses Jahres. Er stützt sich auf die Befragung von acht Opfern, unter ihnen vier Frauen, und 25 Zeugen.

Die Europäische Union (EU) versucht derweil, den syrischen Machthabern ihren luxuriösen Lebenswandel durch Sanktionen zu vergällen. Für sich und seine Familie darf Assad in der EU keinen Kaviar und keine Trüffel mehr kaufen. Auch teure Schuhe, Uhren und Autos stehen auf einer Liste von Luxusgütern, die wegen der blutigen Unterdrückung der Opposition nicht mehr an den Assad-Clan verkauft werden dürfen.

HRW-Bericht

Mitteilung EU-Ministerrat

EU und Syrien

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