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US-Zollstreit dominiert G20-Treffen in Buenos Aires

Buenos Aires. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat zurückhaltend reagiert auf den Optimismus von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), den Streit um US-Strafzölle bald zu lösen.

US-Zollstreit dominiert G20-Treffen in Buenos Aires

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist am Montag und Dienstag in den USA, um Wege für eine Verständigung auszuloten. Foto: Bernd von Jutrczenka

„Wichtig ist, dass wir miteinander reden“, sagte Scholz am Rande eines G20-Treffens in Buenos Aires, wo er sich auch mit US-Finanzminister Steven Mnuchin traf. Ob er - wie Altmaier - optimistischer sei als noch vor einigen Tagen, wollte Scholz nicht sagen. „Wir müssen dafür sorgen, dass jetzt nicht Protektionismus die Landschaft der Welt bestimmt, sondern dass das weiter offene Märkte sind.“

Bundesbankchef Jens Weidmann warnte in Buenos Aires vor dem Risiko eines Handelskriegs und negativen Folgen für den konjunkturellen Aufschwung. „Es ist klar, dass eine solche Eskalation am Ende nur Verlierer kennen würde“, betonte er. „Insofern war die vorherrschende Meinung, dass Konflikte im bestehenden regelbasierten Handelssystem gelöst werden sollen.“ Scholz sagte, er sei zuversichtlich, dass man in dem für Dienstag geplanten Abschlusskommuniqué anknüpfen werde an frühere G20-Erklärungen, die sich wie beim Gipfel in Hamburg 2017 gegen Protektionsmus und für freien, fairen Handel ausgesprochen hatten.

Altmaier warb parallel in Washington für eine Abkehr von den Plänen und sah nach einem Gespräch mit seinem US-Kollegen Wilbur Ross Möglichkeiten für eine Lösung im Streit um Zölle auf Stahl und Aluminium. „Wir haben beide den Eindruck gewonnen, Secretary Ross und ich, dass es in dieser Woche entscheidende Gespräche geben wird und dass es möglich ist, zu einer Lösung zu kommen, die ein Abgleiten in einen schweren Handelskonflikt noch verhindern kann“, sagte Altmaier.

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