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Verfassungsschützer erwägen Materialsammlung zur AfD

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Berlin

, 07.03.2018

In der Debatte über eine mögliche Beobachtung der AfD erwägen die Verfassungsschützer in Bund und Ländern, als vorbereitenden Schritt eine Materialsammlung zu der Partei zu erstellen. Die Abstimmung zwischen Bund und Ländern dazu laufe aktuell, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums. Es gehe darum, möglicherweise Sachverhalte zusammenzustellen, auf deren Grundlage über eine Beobachtung der AfD bundesweit entschieden werden könnte. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stimme sich in der Frage eng mit den Landesämtern ab, die regional näher dran seien.