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Verschwendung beim Musikforum angeprangert

Bund der Steuerzahler

Kostenexplosion beim Bochumer Musikforum, bei der Kölner Oper und dem Düsseldorfer Aquazoo: Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat wieder zahlreiche Fälle von Geldverschwendung gefunden. Das berüchtigte „Schwarzbuch“ listet für 2016 aber auch kleinere Projekte auf, bei denen nach Ansicht des BdSt Geld verplempert wurde.

BOCHUM/KÖLN

, 06.10.2016
Verschwendung beim Musikforum angeprangert

Blick vom Chorgestühl (Sitzreihen hinter der Bühne, bei Veranstaltungen mit Chor sitzen dort die Künstler) in den Konzertsaal.

Das neue, kleine Konzerthaus in Bochum ist eines der „Lieblingsprojekte“ des Steuerzahlerbundes, obwohl der Großteil der Kosten durch Spenden finanziert wurde. Kurz vor der Eröffnung kritisiert der BdSt die Kostenesteigerung von 33 auf 37,2 Millionen Euro.

Die Mehrkosten von 4,2 Millionen entstanden, weil der Boden verunreinigt war und analysiert wurde. Weil der Heizungsbauer plötzlich ausstieg, mussten 40 andere Gewerke mit ihren Arbeiten warten – unnötige Kosten, so der Steuerzahlerbund.

"Im Nachhinein wird alles viel teurer"

„Gerade bei Großprojekten werden meist immer dieselben Fehler gemacht: Fehlplanung, unvollständige Planung und nachträgliche Änderungen. Dadurch wird am Ende natürlich alles viel teurer“, sagte der Vorsitzende des BdSt in Nordrhein-Westfalen, Heinz Wirz, am Donnerstag in Köln. 

Das Schwarzbuch 2016 listet anhand von 21 Fällen aus Nordrhein-Westfalen auf, wie die öffentliche Hand Millionen von Steuergeldern verschwende. Für die Vorstellung des Schwarzbuchs wählte der Steuerzahlerbund am Donnerstag einen besonders beispielhaften Ort: Die Kölner Oper. Die Sanierungskosten für den Komplex der Kölner Bühnen werden mittlerweile auf bis zu 460 Millionen Euro veranschlagt - doppelt so hoch wie ursprünglich vorgesehen.

Weitere Beispiele, auch aus dem Rest Deutschlands: Im nordrhein-westfälischen Herford seien die Kosten für den Rathausumbau auf 450.000 Euro geschätzt worden; aktuell lägen sie bereits bei 660.000 Euro. Die Stadt Boizenburg in Mecklenburg-Vorpommern kaufte demnach eine Scheune als Lagerraum für Material der Freiwilligen Feuerwehr. Aber die 30.000-Euro-Scheune habe sich als einsturzgefährdet erwiesen.

Die 1258 Euro teure Edelmülltonne steht demnach übrigens in Leverkusen, die Fischtreppe ohne Fische im badischen Lauterbach und die für Autos gesperrte Brücke für vier Millionen Euro in Mainz.

Zusammen 108 Milliarden Euro Schulden

Über konkrete Fälle der Verschwendung hinaus hält der BdSt viele unternehmerische Aktivitäten der Länder für riskant, ob Regionalflughäfen, Landgestüte, Weingüter oder Staatsbrauereien. Wenn der Staat Unternehmer spiele, entstünden viele Gefahren, warnte der Präsident des Bundes Reiner Holznagel. Zudem hätten die rund 1400 Staatsbetriebe der Bundesländer zusammen 108 Milliarden Euro Schulden angehäuft. Negativ-Beispiele seien etwa der Flughafen Berlin-Brandenburg oder die Landesbanken. 

Mit Material von dpa

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