Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Volkskongress wird Chinas Präsident Xi im Amt bestätigen

Peking.

Chinas Volkskongress wird Staatschef Xi Jinping heute erwartungsgemäß im Amt des Präsidenten und des Vorsitzenden der staatlichen Militärkommission bestätigen. Nachdem ihm das nicht frei gewählte Parlament vor einer Woche schon den Weg frei gemacht hatte, unbegrenzt viele Amtszeiten regieren zu können, ist das Votum für die nächsten fünf Jahre nun eine reine Formsache. Überhaupt hat der Volkskongress in seiner Geschichte noch nie eine Vorlage der kommunistischen Führung abgelehnt.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Schlaglichter

Maas erwartet keinen neuen Wahlkampfstreit mit der Türkei

New York. Außenminister Heiko Maas rechnet nicht mit einer neuen Belastung der Beziehungen zur Türkei durch den bevorstehenden türkischen Wahlkampf. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass auch in der Türkei niemand ein Interesse daran hat, die Beziehungen zu Deutschland noch einmal zu verkomplizieren“, sagte Maas nach einem Gespräch mit seinem Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu. Allerdings sorgte die Wahl der stellvertretenden Linksfraktionschefin Sevim Dagdelen zur Vorsitzenden der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe im Bundestag für Ärger in den Beziehungen der Länder.mehr...

Schlaglichter

Gefälschte Produkte aus China setzen Maschinenbauern zu

Hannover. Produktfälschungen besonders aus China setzen deutschen Maschinenbauern weiter stark zu. 71 Prozent der Unternehmen hätten bereits gefälschte Nachahmungen ihrer Produkte gefunden, teilte der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau auf der Hannover Messe mit. Die VDMA-Studie ergab, dass die Branche im vergangenen Jahr einen Schaden in Höhe von rund 7,3 Milliarden Euro erlitten hat. 82 Prozent der betroffenen Unternehmen gaben an, von Firmen in China plagiiert worden zu sein. 19 Prozent der Unternehmen entdeckten aber auch Fälschungen aus Deutschland.mehr...

Schlaglichter

Schäuble für stärkere militärische Zusammenarbeit in der EU

Tallinn. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich für stärkere militärische und verteidigungspolitische Zusammenarbeit in  der EU ausgesprochen. Europa müsse mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen und weltpolitikfähiger werden, sagte der CDU-Politiker auf der Konferenz der EU-Parlamentspräsidenten in Estlands Hauptstadt Tallinn. Angesichts komplexer Bedrohungen in einer globalisierten Welt habe Europa nur mit einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik eine Chance.mehr...

Schlaglichter

Regierung und Opposition in Armenien wollen verhandeln

Eriwan. In Armenien wollen Regierung und Opposition über das Vorgehen nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Sersch Sargsjan beraten. Das teilte Parlamentsvize Eduard Scharmanow mit, wie die Agentur Tass meldete. Sargsjan war gestern nach tagelangen Straßenprotesten mit Zehntausenden Teilnehmern zurückgetreten. Die Forderungen der Protestbewegung seien damit nur zum Teil erfüllt, sagte der Anführer Nikol Paschinjan. Zunächst müsse ein Ministerpräsident gewählt werden, der das Vertrauen der Bevölkerung genieße. Dann sei eine Neuwahl des Parlaments nötig.mehr...

Schlaglichter

Karaoke-Bar wird Todesfalle: 18 Tote - Brandstifter gesteht

Guangzhou. Bei einem Feuer durch Brandstiftung in einer Karaoke-Bar sind in Südchina 18 Menschen ums Leben gekommen. Fünf weitere wurden verletzt. Nach einem Streit hatte ein Betrunkener in der Nacht zum Dienstag den Brand in einer dreistöckigen Bar in der Provinz Guangdong gelegt. Nach Angaben des Staatsfernsehens soll der 32-Jährige vorher sogar noch den Eingang verbarrikadiert haben. Er wurde gefasst. Der Mann gestand die Brandstiftung, wie auf einem Video von der Festnahme im Internet zu sehen war.mehr...

Schlaglichter

Volkswagen investiert 15 Milliarden Euro in China

Peking. Volkswagen will in China deutlich mehr als bisher geplant in die Entwicklung von Elektrofahrzeugen und in autonomes Fahren investieren. Bis 2022 wollen die Wolfsburger zusammen mit ihren Partnern etwa 15 Milliarden Euro für Zukunftsprojekte im größten Automarkt der Welt in die Hand nehmen. Das kündigte VW-China-Chef Jochem Heizmann vor dem Beginn der Pekinger Automesse an. Gleichzeitig stellte VW eine neue Marke für Elektrofahrzeuge mit dem Namen Sol​ vor, deren Autos mit dem Joint-Venture-Partner JAC für den chinesischen Markt produziert werden sollen.mehr...