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Von der Leyen: Kinderpornografie im Netz verbieten

Berlin (dpa) Internet-Seiten mit Kinderpornografie sollen in Deutschland von spätestens Sommer 2009 an gesetzlich verboten werden. Zwischen den Bundesministerien für Familie, Wirtschaft und Innen sind bereits die Vorarbeiten dazu im Gange.

Von der Leyen: Kinderpornografie im Netz verbieten

Internet-Seiten mit Kinderpornografie sollen vom kommenden Sommer an gesetzlich verboten werden.

Das bestätigte das Bundesfamilienministerium am Donnerstag in Berlin auf dpa-Anfrage. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte dazu dem dem «Hamburger Abendblatt»: «Wir diskutieren seit Jahren über eine freiwillige Selbstverpflichtung. Bewegt hat sich nichts. Ich bin der festen Überzeugung, dass der Gesetzgeber jetzt handeln muss.» Zuständig für das Telemediengesetz, das jetzt geändert werden soll, ist das Wirtschaftsministerium.

Das Bundeskriminalamt hat bereits eine Liste von 1000 Websites, die Kinderpornografie anbieten und die sofort gesperrt werden könnten. Das Ministerium verweist auf die guten Erfahrungen mit der Bekämpfung von Kinderpornografie in anderen europäischen Ländern. So werden etwa in Norwegen mit seinen 4,5 Millionen Einwohnern 15 000 Seiten geblockt. Schweden mit neun Millionen Einwohnern stoppt täglich 50 000 Zugriffe.

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