Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Wann deckt das Völkerrecht militärisches Eingreifen?

Berlin. Neben Sanktionen oder Blockaden sieht die Charta (Gründungsvertrag) der Vereinten Nationen militärische Schritte als letztes Mittel zur Friedenssicherung vor. Für eine militärische Intervention sehen Völkerrechtler dort zwei eindeutige Regelungen:

Wann deckt das Völkerrecht militärisches Eingreifen?

Das vom Syrischen Zivilschutz, genannt „Weißhelme“, zur Verfügung gestellte Bild zeigt einen Jungen mit einem Beatmungsgerät. Foto:/Syrian Civil Defense White Helmets/AP

Erstens: Ein explizites Mandat des UN-Sicherheitsrates, gestützt auf Kapitel 7 der UN-Charta. Es soll greifen, wenn die UN Weltfrieden und internationale Sicherheit bedroht sehen. Artikel 41 regelt, welche Maßnahmen jenseits militärischer Gewalt ergriffen werden können - wie etwa Wirtschaftssanktionen. Reicht das nicht aus, kann der Sicherheitsrat laut Artikel 42 zu militärischen Mitteln greifen.

Zweitens: Das in Artikel 51 geregelte „naturgegebene“ Recht zur Selbstverteidigung, „bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat“. Darauf beriefen sich die USA zum Beispiel, als sie nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 die Taliban und Al-Kaida in Afghanistan angriffen.

Unter Völkerrechtlern umstritten ist die Zulässigkeit einer sogenannten „Intervention auf Einladung“, bei der eine Regierung zur Lösung interner Konflikte um Unterstützung ausländischer Truppen bittet. Beispiel: die französische Militärintervention in Mali, die auf Drängen der dortigen Regierung erfolgte.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Hintergründe

Frischer Wind für die Monarchie - „Die Liebe hat Macht“

Windsor. Ein Bischof predigt feurig, die Braut trägt strahlendes Weiß, ein Gospelchor singt „Stand by Me“. Es sind viele kleine Gesten auf der Hochzeit, die zeigen: Harry und Meghan wollen manches anders machen im Königshaus.mehr...

Hintergründe

Die Ehegelübde von Harry und Meghan im Wortlaut

London/Windsor. Der Erzbischof von Canterbury traute das Paar in der spätgotischen St.-Georgs-Kapelle aus dem 15. Jahrhundert auf dem Gelände von Schloss Windsor. Nachfolgend der Wortlaut des Ehegelöbnisses, wie ihn das britische Königshaus veröffentlicht hat:mehr...

Hintergründe

Nordkorea testet Washington im Atom-Poker aus

Seoul. Nordkorea will im Atomstreit mit den USA auf Augenhöhe verhandeln. Sein Atomprogramm will Kim doch nicht so leicht hergeben. Eine überraschende Pirouette des Machthabers - und der Ball liegt wieder in Washington.mehr...

Hintergründe

Zweckoptimismus gegen die Hilflosigkeit

Brüssel. Dem Atomabkommen mit dem Iran droht nach dem einseitigen Ausstieg der USA das Aus. Bei den Rettungsversuchen geht es nun vor allem um die Frage: Wie weit sind die Europäer bereit zu gehen?mehr...