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Was kostet die Jahrhunderthalle?

BOCHUM Der Jahresabschluss 2006 ist genehmigt, der Rat hat der Oberbürgermeisterin einstimmig entlastung erteilt, aber Freude macht das Zahlenwerk nicht.

von von Joachim Stöwer

, 14.12.2007
Was kostet die Jahrhunderthalle?

Klaus Franz, Wahlbezirk 63 Weitmar-Süd

Schon mit den Formalien hat es nicht gepasst, wie der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, (CDU, Foto) bei seinem Bericht im Rat bemängelte: Die Jahresrechnung ist nicht zeitgerecht vorgelegt worden. Begründet hat das die Verwaltung mit Personalmangel. Angesichts dieser "Entschuldigung" kann Franz nicht verstehen, warum die Stelle des Kämmereileiters immer noch nicht besetzt ist, und er fürchtet weitere Verwerfungen, denn: "Wir haben mit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements das gewaltigste Projekt vor der Brust, das die Finanzverwaltung je schultern musste."

Deftige Ausrutscher

Doch zu den wenig erfreulichen Zahlen: Der Gesamtschuldenstand der Stadt hat sich Ende 2006 auf 1,14 Mrd. Euro hoch geschaukelt; der Fehlbetrag belief sich auf 103 Mio. Euro; 44,6 Mio. Euro muss die Stadt jährlich für den Zinsdienst aufbringen.

Es gab ein paar deftige Ausrutscher - z.B. beim größten Brocken, dem Sozialetat (292 Mio.). Hier kletterten die Ausgaben um 9 Mio. Euro, nur vier Mio. wurden durch zusätzliche Zuweisungen kompensiert. Franz verwies auf die Notwendigkleit des Konnexitätsprinzips: "Wenn Bund und Land der Kommune neue Aufgaben aufbürden, müssen sie auch dafür bezahlen."

Gewerbesteuer sprudelt

Kräftige Steigerung auch beim Kulturetat um 1,6 Mio. auf 42,8 Mio. Euro, wovon das Schauspielhaus allein fast ein Drittel beansprucht. Hat hier die Überführung in eine Anstalt des öffentlichen Rechts die Finanzen durcheinander gewirbelt? Franz vermutet in dem Bereich noch "großes Verbesserungspotenzial". Er will endlich auch einmal wissen, was die Jahrhunderthalle die Stadt eigentlich kostet - neben dem Drittel an fixen Betriebskosten von 400000 Euro.

Bei allen schlechten Zahlen, hat es aber wenigstens auch noch eine gute gegeben: Das Gewerbesteuer-Aufkommen übertraf den Haushaltsansatz um stolze 22,7 Mio. Euro. stö