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Steinmeier betont in Polen Rechtsstaatlichkeit

Berlin

05.06.2018

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Polen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als Voraussetzung für Europa betont. Auf einer Konferenz zum 100. Jahrestag der Wiedererlangung der polnischen Unabhängigkeit sagte er, ein souveränes Europa könne es nur geben, wenn alle nach den gemeinsamen Werten und Regeln handelten. Die EU wirft der nationalkonservativen Regierung in Warschau vor, mit ihrer Justizreform die Unabhängigkeit der Gerichte zu untergraben und gegen Prinzipien des Rechtsstaates zu verstoßen.

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