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Maschinenbau boomt - aber Sorgen wegen Handelskonflikten

Die Auftragsbücher im Maschinenbau sind gut gefüllt, die Produktion läuft auf Hochtouren. Es gibt aber Risiken für die deutsche Schlüsselindustrie.

Frankfurt/Berlin

06.06.2018
Maschinenbau boomt - aber Sorgen wegen Handelskonflikten

Sorgen bereiten der größten deutschen Industriebranche die vor allem von den USA angeheizten Handelskonflikte. Foto: Martin Schutt/Archivbild

Die Geschäfte deutscher Maschinenbauer boomen. Im April gingen insgesamt 12 Prozent mehr Bestellungen bei der exportorientierten Branche ein, wie der Verband VDMA in Frankfurt berichtete.

Vor allem das Inlandsgeschäft legte dabei kräftig zu (plus 20 Prozent). Die Auslandsbestellungen stiegen real (preisbereinigt) um 8 Prozent. Sorgen bereiten der größten deutschen Industriebranche aber die vor allem von den USA angeheizten Handelskonflikte. Zölle und andere Handelshemmnisse würden insbesondere exportorientierte Unternehmen treffen.

VDMA-Präsident Carl Martin Welcker sagte beim Außenwirtschaftstag des Verbandes in Berlin, der globale Handel stehe unter einem enormen Druck. Die Bundesregierung müsse sich offensiver als bisher für einen freien Welthandel einzusetzen. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) solle die Außenwirtschaftspolitik in seinem Haus zu bündeln. Zudem mahnte Welcker konkrete Exporthilfen für den industriellen Mittelstand an.

Die USA hatten Strafzölle auf Stahl und Aluminium verhängt, die EU reagierte mit Gegenzöllen. Wirtschafts-Staatssekretär Ulrich Nußbaum sagte, es sei „gefährlich“, dass erkennbar werde, dass die USA die internationale Freihandelsordnung herausforderten.

Durch die Blockade bei der Nachbestellung von Richterstellen machten die USA die Welthandelsorganisation WTO faktisch handlungsunfähig. Es komme nun darauf an, im Handelsstreit mit dere EU eine gemeinsame Position innerhalb der EU zu finden. Man dürfe aber das Gespräch mit den Amerikanern nicht abreißen lassen.

Sorgen bereitet der Wirtschaft außerdem das Iran-Geschäft. Die USA waren aus dem Iran-Atomabkommen ausgestiegen. Die deutsche Wirtschaft fürchtet nun, dass das mühsam wieder aufgebaute Iran-Geschäft zusammenbricht. Denn die USA sind dabei, wieder Sanktionen gegen den Iran einzuführen. Damit werden europäische Unternehmen de facto vor die Wahl gestellt, ob sie mit dem Iran oder mit den USA Geschäfte machen wollen.

Das US-Sanktionsrecht kann in den Vereinigten Staaten aktive europäische Unternehmen bestrafen, wenn sie im Iran aktiv sind. Gleiches gilt für Banken, die Investitionen in dem Land absichern. Schon in der Vergangenheit hatten sich Institute aus Sorge vor Ärger in den USA mit der Abwicklung des Zahlungsverkehrs bei Iran-Geschäften deutscher Firmen zurückgehalten.

Die Maschinenbauer forderten eine Absicherung des Zahlungsverkehrs bei Geschäften im Iran. „Wenn die Bundesregierung hier aktiv würde, würde das den Firmen sehr helfen. Vorstellbar wäre zum Beispiel, dass die Deutsche Bundesbank den Zahlungsverkehr abwickelt“, sagte VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann der Deutschen Presse-Agentur.

Ob das von der Europäischen Union (EU) aktualisierte Gesetz zur Abwehr von US-Sanktionen den Unternehmen bei Geschäften im Iran hilft, ist nach Einschätzung Brodtmanns fraglich. Wirtschafts-Staatssekretär Nußbaum sagte, das Ministerium prüfe derzeit, ob bei statlichen Hermes-Bürgschaften auch „Kollateralschäden“ mit abgesichert werden könnten.

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