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Weiteres Atomgespräch mit Iran geplant

Washington/Brüssel/Teheran (dpa) Im Atomstreit mit dem Iran wollen sich die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland heute über das weitere Vorgehen abstimmen.

Weiteres Atomgespräch mit Iran geplant

Uran-Anreicherungsanlage in Natans im Iran (Archivfoto).

Auf Ebene der politischen Direktoren sei deshalb eine Konferenzschaltung geplant, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Gonzalo Gallegos, am Dienstag in Washington. Zuvor war ein Antwortschreiben Teherans auf Vorschläge der Sechsergruppe beim EU-Außenbeauftragten Javier Solana in Brüssel eingegangen. Die geforderten klaren Bekenntnisse, ob man im Gegenzug für wirtschaftliche Zusammenarbeit zur Aussetzung der Urananreicherung bereit sei, blieb die iranische Regierung nach Angaben Brüsseler Diplomaten darin aber schuldig.

Die USA, aber auch andere westliche Staaten drohen mit einer weiteren Verschärfung der Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat. «Was wir erwarten, ist eine klare, positive Antwort des Iran», sagte Gallegos. Sollte es diese nicht geben, «haben wir keine andere Wahl, als weitere Maßnahmen (...) zu verfolgen».

In dem kurzen Brief erklärt die iranische Regierung, sie sei nur dann zu einer «klaren Antwort» auf das Angebot der sechs Staaten bereit, wenn auch diese «klare Antworten» auf iranische Fragen gäben. Wie es weiter hieß, könne eine «wechselseitige Klärung» den Weg zu späteren Verhandlungen bereiten.

Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates (China, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA) und Deutschland hatten den iranischen Chefunterhändler Said Dschalili am 19. Juli in Genf aufgefordert, «in etwa zwei Wochen» eine «eindeutige Antwort» auf das Angebot zu geben. Diese Frist war am vergangenen Samstag abgelaufen. Während Beamte in Teheran sagten, es gebe überhaupt keine Fristsetzung, hatte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bereits am Wochenende den Iran vor weiteren Verzögerungen gewarnt. Er forderte Teheran auf, «Schluss mit den Tändeleien» zu machen.

Die Gruppe der Sechs, in deren Auftrag Solana Verhandlungen mit dem Iran herbeiführen will, hatte Teheran angeboten, im UN- Sicherheitsrat auf weitere Sanktionsdebatten zu verzichten. Auch sei nach wie vor eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit möglich, beispielsweise bei der zivilen Nutzung der Atomkraft. Der Iran müsse jedoch die Urananreicherung aussetzen. Die internationale Gemeinschaft fürchtet, dass der Iran an an Atomwaffen arbeitet. Dies wird von Teheran bestritten.

Die iranische Regierung teilte mit, sie erwarte am Donnerstag den Chefinspekteur der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Olli Heinonen, in Teheran. Die Nachrichtenagentur ISNA machte keine Angaben zur Frage, ob Heinonen und dessen Begleiter Atomanlagen inspizieren wollten. Der Kommandeur der paramilitärischen Revolutionsgarden, General Mohammad Ali Dschafari, hat seine Drohung bekräftigt, dass der Iran die für die Ölversorgung der Welt wichtige Straße von Hormus für unbegrenzte Zeit blockieren könnte, falls Israel oder die USA iranische Nuklearanlagen militärisch angreifen. Der Iran sei auch dank neuer Raketen problemlos dazu in der Lage, den Schiffsverkehr zu stoppen, sagte er.

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