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Weltmächte und arabische Staaten beraten über Syrien

Genf (dpa) Vertreter der fünf Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat sowie arabischer Staaten bilden eine neue Aktionsgruppe, die sich für eine friedliche Lösung des Syrien-Konflikts einsetzt. Das erste Treffen wird am Samstag in Genf stattfinden.

Weltmächte und arabische Staaten beraten über Syrien

Die verbrannten Reste einer TV-Station nahe Damaskus nach einem Angriff durch Unbekannte. Foto: SANA

Dies bestätigte am Mittwoch der Syriengesandte von UN und Arabischer Liga, Kofi Annan. Im Mittelpunkt der Beratungen stehe die Durchsetzung des Sechs-Punkte-Friedensplans für Syrien, erklärte Annan. «Die Aktionsgruppe soll sich auf Leitlinien und Prinzipien für einen von Syrien selbst geführten politischen Übergangsprozess verständigen, der den legitimen Wünschen des syrischen Volkes entspricht», teilte Annan weiter mit. Sie solle sich zudem auf Aktionen zur Durchsetzung dieses Ziels verständigen.

Eine Beteiligung des Irans ist entgegen den Wünschen Annans bislang nicht geplant. Dies hatten die USA abgelehnt. Laut Annan wurden Einladungen an die Außenminister der fünf ständigen Mitgliedstaaten des UN-Sicherheitsrates - USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - sowie der Türkei übergeben. Außerdem habe er den UN-Generalsekretär, den Generalsekretär der Arabischen Liga und die EU-Außenbeauftragte um Teilnahme gebeten. Zudem wurde der Außenminister des Irak erwartet, der zurzeit den Vorsitz der Arabischen Liga führt.

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