Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung

Werne will den Einzelhandel vor zusätzlichen Gebühren schützen

WERNE Biergärten, Eisdielen und auch die Verkaufsstände des Einzelhandels in der Fußgängerzone beleben die Innenstadt. Das soll auch so bleiben. Deshalb wollen die Ratsfraktionen mehrheitlich auf die Einführung von Gebühren für die „Sondernutzung öffentlicher Verkehrsflächen“ verzichten.

von Von Rudi Zicke

, 12.08.2008
Werne will den Einzelhandel vor zusätzlichen Gebühren schützen

Für Tische, Stühle und Verkaufsstände in der Fußgängerzone sollen die Werner Geschäftsleute auch künftig keine Gebühren zahlen.

Das ist das Fazit einer Befragung der Fraktionsvorsitzenden, nachdem das Thema zwischen Stadt, dem Veranstalter von „Werne à la carte“ und einiger Markt-Gastronomen angesprochen worden war.

„Es war richtig, was wir vor einigen Jahren gesagt haben“, erinnert CDU-Fraktionsvorsitzender Paul-Heinz Kranemann daran, dass die Gebührendebatte nicht neu ist. Seinerzeit war der Tenor, dass die Stände vor den Geschäften sowie die Außengastronomie dem Stadtbild nur gut tun.

Gefahr, dass die Innenstadt verödet

Bei der Einführung von Gebühren bestehe das Risiko, dass die Gewerbetreibenden auf ihre Außengeschäfte verzichten und so die Innenstadt veröde, meint Kranemann damals wie heute.

Ganz strikt lehnt Christoph Dammermann (FDP) eine „Steuer“ für die Fußgängerzone ab. Er wünsche sich zur Belebung der Innenstadt eigentlich sogar mehr Außengastronomie als weniger.

Für eine Lösung gemeinsam an den Tisch Die aktuelle Diskussion zeigt für Dammerman aber auch, dass sich alle Beteiligten einmal an einen Tisch setzen sollten, um bei künftigen großen Aktionen gemeinsam zu handeln. Hier sieht der Liberale Handlungsbedarf insbesondere bei der Stadtmarketing GmbH.

Gegen Sondernutzungsgebühren Ebenso klar spricht sich Reiner Wald (Grüne) gegen Sondernutzungsgebühren aus: „Das war schon bei der ersten Diskussion unsere Position, und das sehe ich immer noch so.“ Zurzeit möchte auch Burkhard Jankowski von der UWW keine Gebühren einführen, damit die Attraktivität der Innenstadt nicht leide. Aber, da trifft sich Jankowski mit Reiner Wald, die Sondernutzung dürfe auch nicht ausufern.

"Attraktivität und Stabilität mussen bewahrt bleiben" Noch keine klare Stellung bezieht die SPD-Fraktion, wie deren Vorsitzender Karl-Friedrich Ostholt erklärte. Doch auch für ihn ist klar: „Die Attraktivität und die Stabilität der Innenstadt dürfen auf keinen Falle gefährdet werden. Der Einzelhandel und die Gastronomie haben es schon schwer genug.“ Dennoch möchte er vor einem klaren Votum zunächst einmal Erkundigungen bei Städten einholen, die schon Sondernutzungsgebühren erheben.

Lesen Sie jetzt