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Syrien-Konflikt

Westerwelle sieht Chancen auf Bewegung Moskaus

Passau Außenminister Guido Westerwelle sieht durch eine veränderte Haltung Russlands Chancen auf Bewegung im Streit um das internationale Vorgehen gegen das syrische Regime.

Westerwelle sieht Chancen auf Bewegung Moskaus

Ein von Bomben zerstörter Straßenzug in der Stadt Hama. Foto: LCC/Archiv

«Ich habe die Klarstellung des russischen Außenministers begrüßt, dass sich Russland nicht als schützende Hand über Assads Regime versteht», sagte Westerwelle der «Passauer Neuen Presse» (Donnerstag). «Es gibt in Moskau erkennbar vorsichtige Anzeichen einer Bewegung.»

Westerwelle lehnte Vorschläge ab, militärisch in Syrien einzugreifen: «Deutschland beteiligt sich nicht an Überlegungen für eine militärische Intervention. Die Bundesregierung ist überzeugt, dass eine politische Lösung für Syrien erforderlich ist. Die Chance dazu ist immer noch da, auch wenn die Lage schwierig ist.»

Es komme jetzt darauf an, «dass der Friedensplan mit nicht-militärischen Sanktionen verbunden wird»

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