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Ypsilanti plant neuen Anlauf mit Linken-Stimmen

Berlin (dpa) Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti bereitet einen neuen Anlauf zur Wahl als Ministerpräsidentin mit den Stimmen der Linken vor. Das bestätigte sie am Montag dem Hessischen Rundfunk (hr).

Ypsilanti plant neuen Anlauf mit Linken-Stimmen

Die Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD, Andrea Ypsilanti, steht offenbar vor Koalitionsverhandlungen mit den Grünen. (Archivbild)

Sollte ein Landesparteitag ihren Weg beschließen, rechne sie fest mit dem Rückhalt ihrer Fraktion. Sie sei überzeugt, dann auf die notwendigen 41 der 42 Stimmen der SPD-Abgeordneten zählen zu können. Nach den Worten von SPD-Chef Kurt Beck liegt die Entscheidung über einen zweiten Versuch bei der SPD in Hessen.

«Das ist zunächst erstmal eine Entscheidung der hessischen Freundinnen und Freunde», sagte Beck am Montag im brandenburgischen Teltow. «Wir sind bereit, beratend und mit Überlegungen zur Seite zu stehen. Alles andere, was an öffentlichen Ratschlägen gegeben wird, ist nicht ganz hilfreich», sagte der Parteivorsitzende.

Der Vorstand der Hessen-SPD will am Mittwochabend in Frankfurt über das weitere Vorgehen beraten. Dabei werde aber noch nicht die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen beschlossen, sagte ein SPD-Sprecher in Wiesbaden.

Ypsilanti sagte in dem Fernsehinterview, sie wolle zuvor die breite Beteiligung der Parteibasis bei der Entscheidung darüber suchen, ob sie mit Hilfe der Linken eine rot-grüne Minderheitsregierung bilden soll. «Ich bin keine Basta-Politikerin, sondern ich frage schon auch die Partei, welchen Weg sie mit mir gehen will. Ich möchte eine möglichst breite Beteiligung auch derer, die Wahlkampf gemacht haben.» Dazu böten sich Regionalkonferenzen an.

«Wenn wir den Weg gemeinsam beschließen und ein Parteitag die Zustimmung gibt, werden alle Abgeordneten bis auf Frau (Dagmar) Metzger - die ihre Meinung auch nicht ändert - meinen Weg ... mit unterstützen», sagte Ypsilanti.

Damit könnte die SPD-Politikerin die erforderliche Mehrheit von 56 der 110 Stimmen im Landtag erreichen, um Ministerpräsident Roland Koch (CDU) abzulösen. Allerdings müssten auch alle neun Grünen- Abgeordneten und die sechs Mitglieder der Linken-Fraktion für sie stimmen. Einen ersten Anlauf, Koch mit Hilfe der Linken abzuwählen, hatte Ypsilanti vor einem halben Jahr wegen des Widerstands der SPD-Abgeordneten Metzger aufgegeben.

Ypsilantis Sprecher widersprach Berichten, wonach sie am Montag das SPD-Präsidium über ihre Pläne bei einer Schaltkonferenz informieren wollte. Dem Sprecher zufolge nahm die hessische SPD- Chefin nicht an der Konferenz teil. Parteichef Beck und Ypsilanti seien jedoch im «ständigen Dialog».

Mit dem Vorgehen Ypsilantis sind auch die Spannungen in der niedersächsischen SPD wieder offen zutage getreten. Der Chef der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jüttner, plädierte dafür, der Hessen- SPD freie Hand zu lassen. «Koalitionen auf Landesebene sind Sache der Landespartei», sagte Jüttner. Niedersachsens SPD-Landeschef Garrelt Duin warnte dagegen vor einer Kooperation mit der Linken.

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