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Zahlreiche Verstöße gegen Umweltvorschriften in NRW-Städten

Essen. Tausende Autofahrer haben sich im vergangenen Jahr nicht an die Umweltbestimmungen in den nordrhein-westfälischen Großstädten gehalten. Laut einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur summierten sich die Verstöße gegen die Bestimmungen in den Umweltzonen in Köln, Düsseldorf und anderen Städten auf über 63 600. Bei den Vergehen handelt es sich unter anderem um das Befahren der Umweltzonen ohne grüne Plakette, mit falsch aufgehängter oder mit falsch beschrifteter Plakette. So kann die fünf Euro teure grüne Plakette deutlich kostspieliger werden: Bei einem Verstoß droht ein Bußgeld von 80 Euro.

Spitzenreiter in der Umfrage bei den für die 17 NRW-Umweltzonen zuständigen Polizeistellen und Ordnungsämtern war Aachen mit fast 29 000 Verstößen. Nach Angaben des Ordnungsamtes der Grenzstadt konnte aber nur in 11 300 Fällen eine Verwarnung oder ein Bußgeld ausgesprochen werden, weil Sanktionen gegen ausländische Besucher, zum Beispiel aus den Niederlanden und Belgien, nicht vollstreckt werden können. In der bevölkerungsreichsten NRW-Metropole Köln wurden 11 000 Verstöße registriert. Dortmund zählte über 4100 Vergehen. In Düsseldorf wurden rund 7400 Bußgeldverfahren eingeleitet, in Essen etwa 2930.

Deutsche Städte kämpfen seit Jahren gegen die Luftverschutzung durch den Straßenverkehr an. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat nun entschieden, dass Fahrverbote in Städten grundsätzlich zulässig sind.

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