Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Zeichen für Superwahlsonntag vor Bundestagswahl

Saarbrücken/Berlin (dpa) Nur vier Wochen vor der Bundestagswahl im September 2009 könnten an einem Superwahlsonntag in drei Ländern Abstimmungen über neue Landtage anstehen.

Zeichen für Superwahlsonntag vor Bundestagswahl

Vier Wochen vor der Bundestagswahl 2009 könnte es einen Wahlsonntag mit Abstimmungen über drei Landtage geben.

Am Freitag verdichteten sich Hinweise, dass die Wahlberechtigten in Thüringen, im Saarland und in Sachsen an einem gemeinsamen Termin an die Urnen gerufen werden. Als erstes Land legte sich das Saarland auf den 30. August 2009 fest. Im Bund wird aller Voraussicht nach am 27. September gewählt. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) sagte der «Saarbrücker Zeitung» (Freitag), der Termin sei nach Gesprächen mit den ebenfalls der CDU angehörenden Regierungschefs von Thüringen und Sachsen, Dieter Althaus und Stanislaw Tillich, vereinbart worden.

Müller hatte schon vor Monaten angekündigt, die Landtagswahl von der Bundestagswahl trennen zu wollen. In einer offiziellen Erklärung teilte Müller mit: «Ich gehe davon aus, dass die saarländische Landtagswahl in genau einem Jahr am 30. August 2009 stattfinden wird.» Regierungssprecher Thomas Diehl sagte der Deutschen Presse- Agentur dpa in Saarbrücken, das Kabinett müsse den Termin zwar noch beschließen, das sei aber reine Formsache.

Thüringens Regierungschef Althaus hatte ebenfalls für einen von der Bundestagswahl abgekoppelten Wahltermin möglichst zeitgleich mit dem Saarland und Sachsen plädiert. «Der 30. August 2009 ist eine ernsthafte Option», sagte sein Regierungssprecher Fried Dahmen der dpa in Erfurt. Eine endgültige Entscheidung sei aber nicht gefallen. Dahmen geht davon aus, dass das «in wenigen Wochen» geschieht.

In Sachsen ist der Termin ebenfalls noch nicht festgezurrt. Angedacht sei ein Wahltermin Ende August oder Anfang September 2009. Am kommenden Donnerstag solle darüber im Landtagspräsidium gesprochen werden, sagte Regierungssprecher Peter Zimmermann. Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) hatte Tillich am Dienstag in einem Brief um einen Terminvorschlag gebeten. In Sachsen regiert die CDU anders als im Saarland und in Thüringen nicht allein, sondern mit der SPD. Unklar ist, ob der Koalitionspartner sich den Plänen widersetzt.

Hinter der Absicht, die Landtagswahlen von der Bundestagswahl zu entkoppeln, steckt die Überlegung, dass die Union bei separaten Abstimmungen in den Ländern stets eher ihre Anhängerschaft mobilisieren kann als die politische Konkurrenz. Bei der Zusammenlegung von Bundes- und Landtagswahlen befürchtet die Union hingegen, dass dieser Effekt verloren geht. Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel ist den Informationen zufolge mit der Entscheidung der Parteifreunde in Saarbrücken einverstanden. Ein Superwahlsonntag vier Wochen vor der Bundestagswahl würde auch das Klima in der heißen Phase des Ringens um das Kanzleramt beeinflussen.

Saar-Ministerpräsident Müller hatte vor Wochen angekündigt, die Landtagswahl von der Bundestagswahl entkoppeln zu wollen und sich damit den Unwillen der anderen Parteien im Land zugezogen. SPD, FDP, Grüne und Linke hatten immer wieder einen gemeinsamen Termin mit dem Bund gefordert. Im Saarland sind 800 000 Wahlberechtigte zur Abstimmung über den Landtag aufgerufen.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Politik

Venezuelas Opposition stellt Bedingungen für Dialog

Nach Monaten der Konfrontation und über 120 Toten will sich Venezuelas Präsident Maduro mit der Opposition an einen Tisch setzen. Die Regierungsgegner wittern taktische Winkelzüge und fordern zuvor einen Zeitplan für Wahlen und die Freilassung politischer Gefangener.mehr...

Politik

Risiko Wahl-Software - Grüne fordern Antworten

Berlin (dpa) Klaffende Lücken wurden vergangene Woche in einer für Wahlen oft genutzten Software entdeckt. Die Schwachstellen sollen bereits behoben sein. Aber reichen die Maßnahmen wirklich aus, um die Wahlen vor Manipulationen zu schützen? Die Grünen wollen es genau wissen.mehr...

Politik

Thailändische Militärregierung verspricht Wahlen 2018

Bangkok (dpa) Dreieinhalb Jahre nach dem jüngsten Putsch hat Thailands Militärregierung nun für November 2018 Parlamentswahlen angekündigt. Der amtierende Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha versprach in Bangkok, dass im November kommenden Jahres gewählt wird.mehr...

Politik

Kenias Opposition wirft Regierung Wahlbetrug vor

Nairobi (dpa) Die Wahlen in Kenia sind weitestgehend ruhig verlaufen - doch nun gibt es erste Proteste. Oppositionskandidat Odinga wirft seinem Konkurrenten Wahlbetrug vor. Das Wahlsystem sei zugunsten von Amtsinhaber Kenyatta manipuliert worden.mehr...

Politik

Japans Ministerpräsident Abe macht Weg für Neuwahlen frei

Tokio (dpa) Japans Regierungschef Abe will die Gunst der Stunde nutzen: Just, da seine Umfragewerte nach Skandalen dank der Nordkorea-Krise wieder gestiegen sind, ruft er Wahlen aus. Doch der Urnengang birgt Risiken.mehr...

Politik

Pakistans Ministerpräsident Sharif des Amtes enthoben

Islamabad (dpa) Lange galt er als politisches Stehaufmännchen - nun muss Pakistans Premier Sharif wegen Korruptionsvorwürfen gehen. Die Entscheidung des Obersten Gerichts trifft das Atomwaffen-Land in Zeiten der Krise.mehr...