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Zentrum für Türkeistudien im Visier

DÜSSELDORF Das in Essen angesiedelte Zentrum für Türkeistudien (ZfT) ist ins Visier des Landesrechnungshofes geraten: Fördermittel des Landes sollen in erheblichem Umfang zweckentfremdet worden sein. Das NRW-Integrationsministerium hat seine Fördergelder für das ZfT vorläufig gestoppt.

Zentrum für Türkeistudien im Visier

Der Direktor des Zentrums für Türkeistudien, Faruk Sen (r.), zusammen mit dem nordrhein-westfälischen Integrationsminister Armin Laschet (CDU).

Die Rechnungsprüfer erhoben außerdem schwere Vorwürfe gegen das Wirtschaftsministerium: „Die Haushaltsgrundsätze der Notwendigkeit sowie der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit wurden eklatant verletzt“ heißt es in einem Prüfbericht, der RuhrNachrichten.de vorliegt. Das Ministerium wird aufgefordert, bis zum 15. Dezember Stellung zu nehmen.

Das ZfT, ein Institut der Universität Essen, hat seit Gründung 1985 über 200 Projekte abgeschlossen, die sich schwerpunktmäßig mit den Folgen der türkischen Zuwanderung in Deutschland befasst haben. Sein Leiter, Faruk Sen, der seit vielen Jahren mit der Landes- und Bundesregierung zusammenarbeitet, wies die Vorwürfe im Gespräch mit unserer Zeitung vehement zurück. Man habe stets mit den Rechnungsprüfern kooperiert und nie von Beanstandungen gehört.

Zu viel Geld gezahlt

Die Prüfungen des Landesrechnungshofes beziehen sich auf zwölf Projektförderungen mit einem Volumen von 5,6 Millionen Euro in den Jahren 1997 bis 2006. Hauptvorwurf der Rechnungsprüfer sind zum einen die zu großzügig bemessenen Zuwendungen an Sen (8180 Euro Gehalt, Dienstwagen für über 50 000 Euro auch zur privaten Nutzung, Pensionszusagen von 60 000 Euro jährlich) und seinen Stellvertreter. Darüber hinaus sollen in Sachen Reise- und Bewirtungskosten sowie Veranstaltungen im Umfang von 1,26 Millionen Euro sehr großzügige Maßstäbe angelegt worden sein, obgleich „Gelage nicht übernommen werden könnten“, wie es in einem Vermerk heißt.

Das Wirtschaftsministerium räumte Versäumnisse ein, führte dafür jedoch Fehler der rot-grünen Vorgängerregierung ins Feld: Kernproblem in der Vergangenheit sei die fehlende Abstimmung zwischen den verschiedenen Ressorts gewesen, erklärte jetzt ein Sprecher gegenüber unserer Zeitung.

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