Diese Website speichert Cookies auf Ihrem Computer. Diese Cookies werden verwendet, um Ihre Website zu optimieren und Ihnen einen persönlich auf Sie zugeschnittenen Service bereitstellen zu können, sowohl auf dieser Website als auch auf anderen Medienkanälen. Mehr erfahren über die von uns eingesetzten Cookies finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie
Anzeige
Anzeige

Zuckerberg trifft Fraktionsspitzen im EU-Parlament

Brüssel.

Facebook-Chef Mark Zuckerberg wird heute wegen des Datenskandals um seinen Konzern und Cambridge Analytica die Fraktionsspitzen im Europaparlament in Brüssel treffen. Das Gespräch, bei dem unter anderem der deutsche Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, sowie die Linken-Chefin Gabi Zimmer dabei sein werden, soll live im Internet übertragen werden. Zunächst war es nicht-öffentlich geplant, dagegen hatten sich vor allem die Grünen eingesetzt.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Schlaglichter

US-Politik ringt um Kompromiss in der Flüchtlingspolitik

Washington. Die US-Migrationspolitik kommt nicht vom Fleck: Eine für heute im Repräsentantenhaus geplante Abstimmung über neue gesetzliche Regelungen wurde auf kommende Woche verschoben. Die Republikaner von Präsident Donald Trump verfügen dort über eine größere Mehrheit. Aber selbst wenn der Entwurf diese Kongresskammer passieren sollte, wird er angesichts der knapperen Mehrheiten im Senat wenig Chancen auf Erfolg haben. Ein Entwurf mit härteren Regelungen für die Einwanderung war gestern klar durchgefallen.mehr...

Schlaglichter

EU-Zölle auf US-Produkte treten in Kraft

Brüssel. Im Handelsstreit mit den USA kommt die geschlossene Antwort der EU. In der Nacht traten um Mitternacht die Vergeltungszölle auf US-Produkte wie Whiskey, Jeans, Motorräder und Erdnussbutter in Kraft. Damit reagiert die Europäische Union auf die von US-Präsident Donald Trump verhängten Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte. Bei Importen in die USA werden seit Anfang Juli Zölle in Höhe von 25 Prozent bei Stahl und 10 Prozent bei Aluminium aus Europa fällig.mehr...

Schlaglichter

Laschet: Bilaterale Asyl-Abkommen werden auch Geld kosten

Düsseldorf. Zur Umsetzung der von Kanzlerin Angela Merkel geplanten bilateralen Abkommen in der Flüchtlingspolitik wird es nach Ansicht des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet auch finanzieller Leistungen bedürfen. „Natürlich wird das auch Geld kosten“, sagte Laschet der „Rheinischen Post“. Ganz Europa müsse Italien und den anderen Ländern an den Außengrenzen bei dieser schwierigen Aufgabe helfen. Dies sei Konsens mit den Osteuropäern, mit Ungarn und Österreich, so der stellvertretende CDU-Vorsitzende.mehr...

Schlaglichter

Kreise: Letztes Hilfspaket für Griechenland steht

Luxemburg. Zum Abschluss der jahrelangen Rettungsprogramme soll Griechenland im Sommer noch einmal Milliardenhilfen und Schuldenerleichterungen bekommen. Darauf einigten sich Deutschland und die übrigen Europartner am frühen Morgen in Luxemburg mit der Regierung in Athen. Demnach sollen Laufzeiten für ältere Kredite um zehn Jahre verlängert werden, zudem soll das Land eine Auszahlung von 15 Milliarden Euro erhalten, wie die dpa von Teilnehmern erfuhr. Ziel ist, dass sich Griechenland ab August wieder ohne Hilfe am Kapitalmarkt finanzieren kann.mehr...

Schlaglichter

Eurogruppe einig über letzte Hilfstranche für Griechenland

Luxemburg. Die Eurogruppe hat sich auf Schuldenerleichterungen für Griechenland und eine letzte Milliardentranche aus dem laufenden Rettungsprogramm geeinigt. Dies erfuhr die dpa in der Nacht aus Verhandlungskreisen in Luxemburg.mehr...

Schlaglichter

Nahles zu Unionsstreit: Deutschland und Europa in Geiselhaft

Berlin. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat den anhaltenden Konflikt in der Union über die Asylpolitik und insbesondere die CSU scharf kritisiert. Sie sei „sehr verärgert über die Art und Weise, wie hier mit Deutschland auch gespielt wird, weil man offensichtlich Panik hat, dass man in Bayern die absolute Mehrheit verliert“, sagte sie in den ARD-„tagesthemen“ mit Blick auf die CSU und die bayerische Landtagswahl im Oktober. Als SPD-Vorsitzende und Fraktionschefin sei sie „nicht bereit, diese Mätzchen noch weiter mitzumachen“.mehr...