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Zwei-Mann-Parlament entscheidet

Auflösung Bezirksvertretung

Seit Mittwochmorgen ist es amtlich: Der Bezirksbürgermeister a.D. (außer Dienst) Sascha Mader ist der Beauftragte des Innenministeriums des Landes NRW für den Stadtbezirk Aplerbeck.

APLERBECK

von Von Jörg Bauerfeld

, 06.06.2012

Mader ist damit Beauftragter des Innenministers für die Kommune und in der Rechtsstellung das Organ der Gemeinde nach der Auflösung der Bezirksvertretung bis zur Wiederholungswahl des Vorstandparlamentes Ende August.

Die Ernennung nahm Regierungspräsident Dr. Gerhard Bollermann im Dortmunder Rathaus vor. „Es ist eine bislang einmalige Sache“, sagt Verwaltungsstellenleiter Ulrich Krüger, der zusammen mit Sascha Mader bis zur Wiederholungswahl der Bezirksvertretung die Verwaltungsgeschäfte im Stadtbezirk führt. Sozusagen als Zwei-Mann-Parlament anstelle der Bezirksvertretung. Dabei geht es aber zunächst nur darum, Vorlagen aus der Stadtverwaltung zu prüfen. „Es ist tatsächlich so, dass nur noch dringende Dinge verhandelt werden“, sagt Krüger.

Da es im Gegensatz zu einer „üblichen“ Sitzung der Bezirksvertretung keine Einwohnerfragestunde, keine Berichterstattung, keine Anträge oder Anfragen mehr gibt, stellt sich die Situation nur noch wie folgt dar: „Es werden die Vorlagen der Verwaltung besprochen“, so Krüger. In der Praxis sieht das dann so aus: Verwaltungsstellenleiter Ulrich Krüger wird vorlegen und Beauftragter Sascha Mader wird eine Entscheidung treffen. Ob diese Zwei-Mann-Sitzung nun öffentlich abgehalten wird (wie die schon legendäre letzte Ratssitzung in Dortmund) oder nicht, darüber gibt es noch keine Entscheidung. „Ich könnte mir das aber gut vorstellen“, so Mader. „Damit hat der Bürger auch weiterhin die Möglichkeit sich ein Bild von der Arbeit im Amtshaus machen.“

Schade sei auf jeden Fall, dass die Beteiligung des Bürgers stark eingeschränkt sei, da es keine Möglichkeit mehr gebe, Anregungen und Beschwerden loszuwerden. „Ich werde aber versuchen, vorliegende Beschwerden an die Verwaltung weiterzugeben, damit dort eine Prüfung erfolgt“, so Mader. „Meine Aufgabe wäre es dann, einen entscheidungsreifen Vorgang zu schaffen.“ Abgesprochen werden sollen im Übrigen alle Entscheidungen im Sitzungs-Vorfeld mit den Fraktionssprechern a.d. der Parteien in der ehemaligen BV.

Wie am Ende die Sitzungen mit dem Duo Mader / Krüger genau ablaufen werden, steht noch nicht fest. Auch die Termine müssen noch abgesprochen werden. Was aber schon angefertigt ist, ist das neue Namensschild für den ehemaligen Bezirksbürgermeister und jetzigen Beauftragten Sascha Mader. 

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