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Zweiter Anlauf gegen den Bau des Musikzentrums

Bürgerbegehren sammelt Unterschriften

Das Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum will am Samstag (4.) mit einer neuen Unterschriftensammlung beginnen. Damit wollen die Initiatoren von den Bochumern feststellen lassen, dass der Ratsbeschluss vom 5. Juli, in dem die Baubedingungen zur Errichtung eines Musikzentrums für erfüllt erklärt wurden, falsch ist, und der Bau somit nicht erfolgen darf.

BOCHUM

von Von Benedikt Reichel

, 04.08.2012
Zweiter Anlauf gegen den Bau des Musikzentrums

Das Bürgerbegehren um Volker Steude sammelt neue Unterschriften.

Die Rechtsmeinung, ob ein derartiges Begehren zulässig ist, gehen dabei weit auseinander. Währen die Initiatoren um Volker Steude und Gregor Sommer weiter von der Rechtmäßigkeit überzeugt sind, hält die Stadtverwaltung die Anfechtung des Feststellungsbeschlusses für unzulässig.

Eine Stellungnahme der Stadt gibt es vorerst nicht. Man wolle zunächst der gesetzlich vorgeschriebenen Beratungspflicht gerecht werden und das Gespräch mit den Initiatoren des Begehrens suchen, teilt Thomas Sichelt für das Kulturdezernat mit. Dabei sind die Fronten zwischen den Parteien verhärtet. Die Stadt versuche das Bürgerbegehren mit unlauteren Mitteln auszubremsen, sagt Gregor Sommer. „Die Stadt gibt die uns zustehenden Informationen immer erst, wenn wir einen Anwalt einschalten“, so Sommer. Die Stadtverwaltung verweist darauf, dass die E-Mail, mit der die Kostenschätzung eingefordert wurde, nicht die Vorgaben der Gemeindeordnung erfülle. Nebenkriegsschauplätze.

Letztlich wird wohl ein Gericht darüber entscheiden müssen, ob ein Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss rechtmäßig ist oder nicht. Dazu wird es jedoch nur kommen, wenn es die Initiatoren schaffen die nötige Zahl an Unterschriften zusammenzubekommen. Mit „Possenspiel und Hüpfburg“ wollen sie am Samstag ab 17 Uhr auf dem Boulevard dafür werben. Die Anzahl – mehr als 14 000 Unterstützer sind nötig – ist jedoch eine große Hürde.