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Annington-Mieter

Ärger um Umstellung beim Kabel-TV

BOCHUM Viele Mieter der Wohnungsgesellschaft Deutsche Annington ärgern sich über eine Umstellung beim Kabel-TV. Nun beschäftigte sich das Amtsgericht Dortmund mit dem Fall eines Mieters aus Dortmund, der auch für Bochumer Mieter von Bedeutung sein kann.

Ärger um Umstellung beim Kabel-TV

Im Zuge der Umstrukturierung ist der Hauptsitz Bochum der Deutschen Annington aufgewertet worden.

Über die Neustrukturierung des Kabel-TV-Angebotes ärgerten sich auch in Bochum viele Mieter: „Das Ausmaß des Unmutes hat uns überrascht“, sagt Aichard Hofmann vom Mieterverein Bochum, Hattingen und Umgegend. Viele Mieter hätten sich über die Neuregelung erkundigt und beschwert. Die Annington hatte 2012 angekündigt, 144 000 ihrer insgesamt 175 000 Wohnungen über das Tochterunternehmen Deutsche Multimedia Service GmbH zu versorgen. Die Kabelkosten von 9,99 Euro monatlich sollten verpflichtend auf die Betriebskosten umgelegt werden.

„Für die Masse der Mieter war das eine Verbilligung. Der Teufel liegt da aber im Detail“, erklärt Hofmann. Für Mieter, die den Kabelanschluss bisher nicht genutzt hätten, weil sie zum Beispiel auf DVB-T gesetzt hätten, sei die neue verpflichtende Nutzung von Kabel-TV ein Nachteil. Auch für Mieter, die bei einem anderen Anbieter Zusatzpakete gebucht hätten, könnte die neue Regelung teurer ausfallen. Der Mieter aus Dortmund bekam vor Gericht Recht: Er muss die Umlage der Kabelkosten nicht hinnehmen. Ob andere Annington-Mieter von dem Urteil profitieren, hängt von ihrem Mietvertrag ab. Davon gibt es bei der Wohnungsgesellschaft verschiedene Versionen. Nur bei einem Teil ist die Kabel-TV-Umstellung rechtens.

Die Verträge, über die jetzt geurteilt wurde, gibt es in Bochum auch, so der Mieterverein. „Das Urteil ist für uns eine Bestätigung“, so Hofmann. Das Urteil bezieht sich auf die Verträge, in denen „der Vermieter keinerlei Empfangsmöglichkeiten zur Verfügung stellt“ und der Mieter „die Möglichkeit hat, einen gesonderten Vertrag über die Versorgung abzuschließen“ (AZ 433 C 5966/13). Es gebe allerdings noch eine weitere Unterkategorie dieses Mietvertrages, über die es noch kein Urteil gibt, betont Hofmann. Die Annington prüft das Urteil nach eigenen Angaben momentan. Bisher seien 52 000 Haushalte umgestellt worden. Die durchschnittliche Ersparnis der Mieter liege, so das Unternehmen, bei rund 34 Prozent.

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