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Defizit steigt auf über 150 Mio. Euro

BOCHUM Die Stadt Bochum steht nach Einschätzung von Wolfgang Cordes (Die Grünen) vor "sehr schwierigen Beschlüssen oder einem nicht genehmigten Haushalt".

Der Fraktionsvorsitzende begründete seine Einschätzung im Hauptausschuss gestern mit den Entwicklungen seit Einbringung des Zahlenwerkes.

Betrug das Defizit im Entwurf bereits stolze 134 Mio. Euro, so hat sich die Situation in den vergangenen Wochen noch verschlechtert. Allein der Landschaftsverband will von der Stadt Bochum zehn Mio. Euro mehr haben. Dazu kommen in etwa gleicher Höhe Mehrausgaben in Folge von veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen.

Ausdrücklich lobte Wolfgang Cordes die "Bescheidenheit" in den laufenden Beratungen. Allerdings sei unter dem Strich "draufgehauen" worden. Kritisch merkte er für die Grünen an, dass verschiedene Projekte zum Kulturhauptstadtjahr 2010 noch nicht in den Etat eingeflossen sind und somit das Defizit weiter vergrößern.

CDU fordert Intervention

Im Mittelpunkt der Diskussionen stand im Hauptausschuss allerdings der Landschaftsverband. Hier forderte die CDU ausdrücklich eine Intervention, um die Erhöhung der Umlage möglichst noch zu drücken. "So akzeptieren wir das nicht", ergänzte OB Ottilie Scholz. Der Kämmerer hatte zuvor deutlich gemacht, dass der Verband mit dem Verkauf von RWE-Aktien im nächsten Jahr rund 230 Mio. Euro erzielen will. Diese Summe wolle der Verband für Investitionen in eine Gesamthöhe von rund 76 Mio. Euro nutzen. Zudem sei eine außerordentliche Schuldentilgung von rund 50 Mio. Euro vorgesehen.

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