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Eigenbetriebauf den Weg gebracht

Schermbeck Grünes Licht haben die Mitglieder des Schermbecker Haupt- und Finanzausschusses gestern für die Gründung eines kommunalen Eigenbetriebes gegeben.

In diesen Eigenbetrieb sollen ab 1.1. 2008 unter anderem Abwassereinrichtungen, gemeindliche Gebäude und das Hallenbad ausgelagert werden.

"Jetzt weiß ich, warum ich kein BWLer geworden bin", erklärte CDU-Fraktionschef Klaus Schetter, nachdem dem Ausschuss ein Wust von Zahlen präsentiert worden war. Dieter Doktorczyk von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft tbbo Treuhand hatte zu Beginn über die Themen Sondervermögen und Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) referiert und dabei klare Worte gefunden: "Das NKF wird selbst Gemeinden mit ausgeglichenem Haushalt zu Gemeinden mit Haushaltssicherungskonzept machen", prognostizierte er. "Das, was die Landesregierung da plant, ist für mich nichts anderes als eine Maßnahme zur Umverteilung von Schlüsselzuweisungen zu Gunsten der Ruhrgebiets-Kommunen", sagte er.

Mit Auswirkungen natürlich auch für eine Kommune wie Schermbeck. "Wenn sie einen Eigenbetrieb wollen, dann müssen sie stark genug sein, geeignete Maßnahmen auch umsetzen zu können. Sonst machen das andere für Sie", gab Doktorczyck den Politikern mit auf den Weg.

Was das im Detail für die Gemeinde bedeutet, erläuterte er an einer vorläufigen Eröffnungsbilanz des neuen Kommunalbetriebs und einer ersten Erfolgsbilanz ("mit einer Genauigkeit von 95 Prozent").

Demzufolge würde ein Kommunalbetrieb derzeit Jahr für Jahr ein Minus in Höhe von 344 000 Euro erwirtschaften. "Auf Dauer sollte man in sieben bis zehn Jahren zu einer ausgeglichenen Jahresabrechnung kommen, das ist ja der Sinn eines Eigenbetriebs", so der Wirtschaftsprüfer.

Mehr Transparenz

Dass ein solcher Kommunalbetrieb "mehr Transparenz" ermögliche, wie Bürgermeister Ernst-Christoph Grüter betonte, wurde den Politikern deutlich gemacht: Das Hallenbad Schermbeck allein schlägt in der Bilanz mit einem Defizit von 350 000 Euro zu Buche.

"Die Politik muss entscheiden, ob das Hallenbad dicht gemacht wird", so Dieter Doktorczyk. Die Alternative: Einsparungsmöglichkeiten in allen Bereichen des neuen Kommunalbetriebs ausloten oder Einnahmen generieren. "Das Geld muss jedenfalls irgendwo herkommen." MK

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