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Bargeld-Affäre: Unterlagen im Netz verschwunden

DORTMUND Hat die Spitze der Stadtverwaltung etwas zu vertuschen? Der gesamte Rechnungprüfungsausschuss, der sich als Kontrollgremium schwerpunktmäßig mit der Bargeld-Affäre im OB-Amt befasst, ist von der Bildfläche der Homepage „dortmund.de“ verschwunden.

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Der Rechnungsprüfungsausschuss ist von der Stadt Homepage verschwunden.

Von der Stadt gibt es dazu derzeit keine offizielle Erklärung, teilte Stadtsprecher Joachim Skupsch auf Anfrage mit – und kündigte aber eine für die nächste Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am Donnerstag an. Die CDU-Fraktion vermutet eine Vertuschungsaktion von OB Dr. Gerhard Langemeyer und will einen Rechtsgutachter beauftragen, die Angelegenheit zu klären. Was auf dem Rathausflur hinter vorgehaltener Hand zu hören war: Der städtische Datenschutzbeauftragte Hans-Peter Sperlich habe der Stadt empfohlen, die Sitzungsunterlagen und Protokolle des Rechnungsprüfungsausschusses aus Datenschutzgründen aus dem Netz zu nehmen – weil sich aus Sachverhalten Rückschlüsse auf Personen ermöglichen ließen. Das Rechtsamt habe sich dieser Auffassung angeschlossen. Unsere Redaktion fragte bei Hans-Peter Sperlich nach. Dieser erklärte, er wisse nichts davon, dass der Rechnungprüfungsausschuss nicht mehr im Internet stehe. Er habe „keinen direkten Einfluss“ darauf gehabt. Er habe lediglich beraten, dass es beide Möglichkeiten gebe: den Rechnungsprüfungsausschuss öffentlich zu machen (wie das bisher in Dortmund Usus war) – oder wegen des sensitiven Materials auch grundsätzlich als nichtöffentlich zu erklären.

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