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CDU vermutet Internet-Zensur durch OB Langemeyer

DORTMUND CDU-Ratsmitglied Dr. Jürgen Eigenbrod sieht weitere Verdachtsmomente für eine mögliche Internetzensur durch OB Dr. Gerhard Langemeyer.

CDU vermutet Internet-Zensur durch OB Langemeyer

Läutet die nächste Runde im Streit um die Zensur im Internet ein: CDU-Ratsmitglied Dr. Jürgen Eigenbrod.

Selbstverständlich habe er damit gerechnet, das sich der OB auf ein technisches Versehen berufen werde, wenn es um die nicht vorhandene Abrufbarkeit der "Bargeld-Affären-Vorlage" im Internet gehe, sagte er.

Eigenbrod glaubt aber auch weiterhin nicht an einen Zufall und vermutet pure Absicht hinter der Tatsache, dass öffentliche Unterlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss nicht an der üblichen Stelle auf der städtischen Homepage www.dortmund.de zu finden sind. "Immerhin hat Langemeyer nicht nur die für ihn brisante Vorlage, sondern einen ganzen Ausschuss aus dem Internet verschwinden lassen", so der CDU-Ratsherr.  Ganzer Ausschuss verschwunden

In der Tat waren zumindest am Dienstag die Unterlagen aus den Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses von der Homepage verschwunden. Immerhin sei der Rechnungsprüfungsausschuss das Gremium gewesen, das sich schwerpunktmäßig mit der Bargeld-Affäre in mehreren öffentlichen und nicht-öffentlichen Sitzungen beschäftigt habe, so Eigenbrod: "Ich bin gespannt, welche Ausflüchte, technischen Probleme und Versehen der Oberbürgermeister jetzt wieder ausgräbt, wenn ein ganzer Ausschuss plötzlich nicht mehr auffindbar ist."

Probleme bei der Belegverwaltung im Bereich der Stadtkasse seien bereits im Juli 2004 ein Thema für die Rechnungsprüfer und in der Vergangenheit im Internet abrufbar gewesen. Doch diese Vorlage sei seit einiger Zeit nicht mehr einsehbar. Eigenbrod: "Offenbar soll jetzt die massive Kritik am damaligen Leiter der Stadtkasse der Öffentlichkeit nicht länger zugänglich sein. Wenn dies nicht einer Zensur des Internets gleichkommt, dann frage ich mich, was denn Zensur ist."

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