Diese Website speichert Cookies auf Ihrem Computer. Diese Cookies werden verwendet, um Ihre Website zu optimieren und Ihnen einen persönlich auf Sie zugeschnittenen Service bereitstellen zu können, sowohl auf dieser Website als auch auf anderen Medienkanälen. Mehr erfahren über die von uns eingesetzten Cookies finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie
Anzeige
Anzeige

Briefwahl

Dortmunder ficht Bundestagswahl an

DORTMUND Der Dortmunder Wahlexperte Ernst-Otto Sommerer will die Ergebnisse der Bundestagswahl im Dortmunder Osten (Wahlkreis 144) anfechten. Ihm geht es um die Überprüfung der Briefwahl durch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

/
Der Dortmunder Wahlexperte Ernst Otto Sommerer

Fehlende Sicherheit bei der Briefwahl?

Sommerer ist Leiter des Fachbereichs Statistik bei der Stadt und war jahrelang selbst für die Organisation der Wahlen in Dortmund zuständig. Er fechte die Wahl als Privatmann an, betonte Sommerer. Die Briefwahl sei durch die Bundeswahlordnung von der zu begründeten Ausnahme zum Standardwahlverfahren geworden. Es fehlten aber dafür Sicherungen, die bei der Stimmenabgabe im Wahllokal die Norm seien. Die Bundeswahlordnung verstoße gegen Grundsätze des Bundesverfassungsgerichts, meint Sommerer und stützt sich dabei auf ein Urteil, das 2009 die Wahlautomaten verbot. Begründung: Die Ergebnisse müssten nachprüfbar sein. Ebenso müssten auch für die Briefwahl Prüfmöglichkeiten geschaffen werden, fordert der Dortmunder Wahlexperte. Doch heute bestünde für den Wählenden spätestens nach Eingang des Wahlbriefes beim Kreiswahlleiter keine Möglichkeit mehr, zu kontrollieren, ob seine Stimme, so wie sie abgegeben wurde, tatsächlich auch so gezählt werde.

Die "internen Arbeitsabläufe" beim Kreiswahlleiter ließen Fälschungen zu - "unabhängig davon, ob bislang tatsächlich welche stattgefunden haben", schreibt Sommerer an den Bundeswahlleiter. Sommerer betonte gegenüber unserer Redaktion, dass ihm kein Fall bekannt geworden sei, dass von Mitarbeiterin gefälscht wurde und "ich würde mich auch für jeden einzelnen verbürgen, dass dieses nicht geschehen ist."Sommerer hat noch einen zweiten Argumentationsstrang für seine Anfechtung: Die termingerechte Zustellung von Briefwahlunterlagen sei fraglich, Bei dem Massengeschäft Briefwahl könnten der Kreiswahlleiter eine sichere Bearbeitung und  viele Postdienste die Zustellung nicht mehr garantieren. Auch Wähler im Wahlkreis 144 hätten ihre Briefwahlunterlagen nicht rechtzeitig vor der Wahl erhalten. Sie konnten deshalb nicht wählen.

Sommerer geht davon aus, dass sowohl der Kreiswahlausschuss des Wahlkreises 144 als auch der Bundeswahlausschuss  die Anfechtung aufgrund fehlener konkreter Tatbestände zurückweisen werden. Ähnlich werde der dann anzurufende  Wahlprüfungsausschuss des Bundestages reagieren. Sommerer: "Aber dieser wird argumentieren müssen und sich mit der Problematik auseinandersetzen." Bleibt nur noch der Weg nach Karlsruhe. Sommerer rechnet damit Ende 2011. Mit Sicherheit werde das Ergebnis der Bundestagswahl 2009 nicht zurückgeholt. Das sei im Kern auch nicht seine Absicht, sagt der Wahlexperte.  Ihm gehe es darum, "dass wir mittelfristig ein Wahlsystem erhalten, das sich vorrangig an den Maßstäben unserer Verfassung orientiert und nicht an bürokratischen  und ökonomischen Zweckmäßigkeiten, wie sie zumindest in den großen Städten aufgrund des massenhaften Briefwahlaufkommens angewandt werden müssen."

  • Kontakt zu Ernst-Otto Sommerer: briefwahl@email.de
Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Bornstraße am Hannibal I war gesperrt

Unbekannte Flüssigkeit in Friseursalon löst Großalarm aus

Dortmund Die Bornstraße war am Montagmittag auf Höhe des Hannibal I wegen eines Feuerwehreinsatzes in beide Richtungen gesperrt. Auslöser war ein zerbrochens Gefäß mit einer unbekannten Flüssigkeit in einem Friseursalon.mehr...

rnHandarbeit in der Kokerei Hansa

Warum in Huckarde drei Buchstaben entstehen

Dortmund In der Zentralwerkstatt der Industriedenkmal-Stiftung auf der Kokerei Hansa in Huckarde entstehen in Handarbeit drei Großbuchtaben. Eine Geschäftsführerin und ein Schlosser erklären im Video, wohin damit die Reise gehen soll.mehr...

Das Spirit schließt endgültig

In Dortmunds Kult-Disko geht am 30. Juni das Licht aus

Dortmund Dieses Mal ist es endgültig: Die Kult-Diskothek Spirit im Brückstraßen-Viertel schließt. Im vergangenen Jahr hatten die Betreiber einen Neustart versucht, der nun gescheitert ist. Die letzte Party ist in nichtmal zwei Wochen. Über einen Nachfolger wird noch verhandelt.mehr...

rnFahrradleichen werden in Dortmund nicht entsorgt

Vom Schrott-Rad wird nur der Fahrradkorb geleert

Dortmund Zum illegalen Abfall, den Müllsünder am Straßenrand entsorgen, gehören ramponierte Fahrräder. Wer in die Müll-Melde-App „Dreckpetze“ guckt, stellt fest, dass die Entsorgung der Fahrradleichen nicht vorankommt. Jetzt hat sich die Stadt etwas einfallen lassen.mehr...

Keine neue Ampel in Bodelschwingh

Politiker geben kein grünes Licht für neue Ampel

Bodelschwingh Die Verwaltung will die Ampelanlage an der Kreuzung Haberland-, Westerfilder und Bodelschwingher Straße erneuern. Die Mengeder Bezirksvertreter lehnen das jedoch einstimmig ab. Sie haben andere Pläne.mehr...

rnFranziskaner Kloster Dortmund: Für viele die letzte Rettung

(K)ein Leben hinter Klostermauern

Dortmund Sie nennen sich Brüder und verzichten auf Besitztümer. Sie beten, kochen, sitzen bei Sterbenden am Bett. Aber sie lieben auch Fußball und Pommes Currywurst. Es gibt Menschen, die über das Gewand der Mönche spotten. Für andere sind die 14 Brüder im Franziskaner Kloster Dortmund die letzte Rettung. Ein außergewöhnlicher Blick hinter Klostermauern.mehr...