Diese Website speichert Cookies auf Ihrem Computer. Diese Cookies werden verwendet, um Ihre Website zu optimieren und Ihnen einen persönlich auf Sie zugeschnittenen Service bereitstellen zu können, sowohl auf dieser Website als auch auf anderen Medienkanälen. Mehr erfahren über die von uns eingesetzten Cookies finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie
Anzeige
Anzeige

Sozialgericht

Erstmals wird in Dortmund weniger gegen Hartz IV geklagt

DORTMUND Von der besseren Arbeitsmarktlage hat 2011 auch das Sozialgericht profitiert. Erstmals gab es einen Rückgang von Klagen auf dem Gebiet der Grundsicherung (Hartz IV). Doch ein Grund zur Entwarnung beim Thema Hartz-IV-Klagen ist dies nicht.

Erstmals wird in Dortmund weniger gegen Hartz IV geklagt

Das Dortmunder Jobcenter im Königshof.

Die Anzahl der Klagen zu Hartz IV ist 2011 um 6,1 Prozent im Vergleich zu 2010 gesunken. Dennoch: Von insgesamt 17.972 neuen Eingängen beim Sozialgericht betrafen 5675 die Grundsicherung für Arbeitssuchende. Wesentlich deutlicher wirkte sich die Arbeitsmarktbelebung bei den Klagen zur Arbeitslosenversicherung aus. Damit sind die Zahlungen gemeint, die den Menschen im ersten Jahr nach ihrem Jobverlust zustehen. Diese Klagen gingen im letzten Jahr sogar um 21,06 Prozent zurück. Entwarnung konnten Anita Schönenborn, Präsidentin des Sozialgerichtes Dortmund, und Presseprecher Ulrich Schorn bei ihrer Jahresbilanz dennoch nicht geben.

 Die Tatsache, dass knapp 44 Prozent, also fast jedes zweite Hartz-IV-Verfahren ganz oder teilweise zum Erfolg für den Klagesteller führt, zeige, wie hoch die Fehlerquote sogar noch im siebten Jahr nach Einführung des Gesetzes liege, bedauert Schorn. Wenn eine Räumungsklage ins Haus flattert, die Wohnung unter Wasser steht oder der Strom abgestellt würde, müsste im Eilverfahren entschieden werden.

Von den insgesamt knapp 18.000 Klagen waren rund 1600 Eilverfahren, um vorläufigen Rechtsschutz zu erhalten.

 Unterkunftskosten wegen nicht angemessener Wohnfläche und Einkommensanrechnungen bei so genannten „Aufstockern“ gehören zu den häufigsten Gründen für Klagen. Gestritten wird von 5-Euro-Kleinstbeträgen bis hin zu großen, fünfstelligen Summen, wenn Verfahren rückabgewickelt werden.  Während sich die Wogen um Arbeitslosen- und Grundsicherung ganz allmählich etwas glätten, bäumen sie sich in der Renten- und Krankenversicherung auf. Hier gab es im Vorjahr 9,25 bzw. 8,61 Prozent mehr Klageeingänge. Präsidentin Schönenborn überschlägt, dabei ginge es meistens um Erwerbsminderung und Rehabilitationsleistungen.

 Trotz eines Abbaus der Altbestände um 2,2 Prozent lasteten 2011 noch 23.085 alte Verfahren auf den Tischen der Richter. Zwar wird die Hälfte aller Verfahren innerhalb eines Jahres abgewickelt, aber jedes fünfte läuft über zwei Jahre. Trotz des Zugangs von drei befristeten Zivilrichtern dauern die Verfahren im Schnitt 15,2 Monate.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

rnRangliste der WM-Nationen in Dortmund

Fußball-Fans aus der ganzen WM-Welt leben in Dortmund

Dortmund Die Flaggen an Fenstern und Hauswänden zeigen es deutlich: Nicht nur die deutsche Nationalmannschaft kann bei der Fußball-WM auf Unterstützung aus Dortmund zählen. Auch alle anderen WM-Nationen sind hier vertreten. Ein europäisches Nachbarland hat dabei die Nase klar vorn.mehr...

Auf dem Dach der Thier-Galerie entsteht Honig

Noch in diesem Jahr gibt es „Thier-Honig“ zu kaufen

Dortmund Noch dieses Jahr wird es Dortmunder Honig, direkt vom Dach der Thier-Galerie, zu kaufen geben. Zwei Bienenstöcke stehen dort nämlich seit diesem Jahr, um die Bienen vorm Aussterben zu bewahren. Aus mehreren Gründen ist das Dach der ideale Wohnraum für die Tiere.mehr...

Bornstraße am Hannibal I war gesperrt

Unbekannte Flüssigkeit in Friseursalon löst Großalarm aus

Dortmund Die Bornstraße war am Montagmittag auf Höhe des Hannibal I wegen eines Feuerwehreinsatzes in beide Richtungen gesperrt. Auslöser war ein zerbrochens Gefäß mit einer unbekannten Flüssigkeit in einem Friseursalon.mehr...

rnHandarbeit in der Kokerei Hansa

Warum in Huckarde drei Buchstaben entstehen

Dortmund In der Zentralwerkstatt der Industriedenkmal-Stiftung auf der Kokerei Hansa in Huckarde entstehen in Handarbeit drei Großbuchstaben. Eine Geschäftsführerin und ein Schlosser erklären im Video, wohin damit die Reise gehen soll.mehr...

Das Spirit schließt endgültig

In Dortmunds Kult-Disko geht am 30. Juni das Licht aus

Dortmund Dieses Mal ist es endgültig: Die Kult-Diskothek Spirit im Brückstraßen-Viertel schließt. Im vergangenen Jahr hatten die Betreiber einen Neustart versucht, der nun gescheitert ist. Die letzte Party ist in nichtmal zwei Wochen. Über einen Nachfolger wird noch verhandelt.mehr...

rnFahrradleichen werden in Dortmund nicht entsorgt

Vom Schrott-Rad wird nur der Fahrradkorb geleert

Dortmund Zum illegalen Abfall, den Müllsünder am Straßenrand entsorgen, gehören ramponierte Fahrräder. Wer in die Müll-Melde-App „Dreckpetze“ guckt, stellt fest, dass die Entsorgung der Fahrradleichen nicht vorankommt. Jetzt hat sich die Stadt etwas einfallen lassen.mehr...